Kinder

Filesharing: Müssen Eltern ihre Kinder ausliefern?

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Viele der sogenannten Filesharing-Fälle spielen im familiären Umfeld: Einer der Elternteile oder beide Eltern sind Inhaber des Internetanschlusses, genutzt wird dieser aber zugleich auch von den im Haushalt lebenden Kindern. Kommt es über diesen Anschluss zu einer Urheberrechtsverletzung, stellt sich die Frage, wie sich die Eltern gegen die Inanspruchnahme zur Wehr setzen können. Das OLG […]

Filesharing: Müssen Eltern ihre Kinder ausliefern? Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Werbung gegenüber Kindern mit Preisnachlass auf das gesamte Sortiment

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Miriam-Sheila Bohl

Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen unterliegt besonders strengen Voraussetzungen. Denn der Gesetzgeber will eine Ausnutzung der geschäftlichen Unerfahrenheit junger Menschen verhindern. Spezielle Werbeaktionen, die diese Zielgruppe ansprechen sollen, sind daher stets sorgfältig zu prüfen. Ein paar interessante Maßstäbe hat der BGH aufgestellt (BGH, Urteil vom 03.04.2014 – I ZR 96/13). Darum ging’s: Eine Kette von

Wettbewerbsrecht: Werbung gegenüber Kindern mit Preisnachlass auf das gesamte Sortiment Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: „Familienwerbung“ und Jugendschutz

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Miriam-Sheila Bohl

Kinder und Jugendliche sollen auch und gerade im Bereich der Werbung geschützt werden. Deshalb sieht das Wettbewerbsrecht strenge Regelungen dafür vor, wie gegenüber Kindern geworben werden darf. Der BGH hatte nun zu entscheiden, welche Voraussetzungen z.B. ein Fernsehspot erfüllen muss, der – auch – Kinder anspricht bzw. für bei Kindern besonders beliebte Produkte wirbt (Urteil

Wettbewerbsrecht: „Familienwerbung“ und Jugendschutz Weiterlesen »

Filesharing: Eltern haften nicht für illegales Filesharing von erwachsenen Familienangehörigen

2 Kommentare / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

In einer Grundsatzentscheidung hat der BGH festgestellt, dass Eltern nicht dafür haften, wenn im Haushalt lebende volljährige Familienangehörige illegal Musik oder Filme über Internettauschbörsen anbieten (Urteil vom 08.01.2014 – I ZR 167/12). Dies gilt unabhängig davon, ob der Anschlussinhaber seine Familienangehörigen zuvor über die zulässige Nutzung des Anschlusses belehrt hat oder nicht. Wenn und solange

Filesharing: Eltern haften nicht für illegales Filesharing von erwachsenen Familienangehörigen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Direkte Kaufaufforderung für Minderjährige auch über Links verboten

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Jugendschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Miriam-Sheila Bohl

Bestimmte Formen der Werbung sind wettbewerbsrechtlich generell unzulässig. Hierzu gehört auch die in einer Werbung enthaltene unmittelbare Aufforderung an Kinder zum Erwerb einer Ware oder Inanspruchnahme einer Dienstleistung (§3 Abs. 3 UWG i.V.m. Nr. 28 des Anhangs). Der BGH hat nun einige wichtige Hinweise dazu gegeben, unter welchen Voraussetzungen von einer solchen verbotenen Werbung auszugehen

Wettbewerbsrecht: Direkte Kaufaufforderung für Minderjährige auch über Links verboten Weiterlesen »

Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen

Schreibe einen Kommentar / Familienrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Erhöhen Überstundenpauschalen das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, wenn die Mehrarbeit betrieblich erforderlich und üblich sowie für den Unterhaltsschuldner nicht freiwillig sind.? Ja, meint das OLG Hamm (Urteil vom 29.6.2009, II-6 UF 225/08). Die Überstundenpauschale sei dann wie ein tatsächlich erzielter Einkommensbestandteil zu berücksichtigen. Also mehr Unterhalt aus Mehrarbeit. Offenbar hat das Gericht, das mit dieser Auffassung

Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen Weiterlesen »

Trennung und Scheidung für Unternehmer Teil 2

Schreibe einen Kommentar / Familienrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Nachdem Teil 1 einen Überblick lieferte, nun in Teil 2 einige elementare Grundbegriffe, deren Verständnis für die Zusammenhänge und eine sinnvolle Strategie bei Trennung und Scheidung wichtig ist. Gerade für Unternehmer / Freiberufler, die regelmäßig andere Einkunfstarten und Gestaltungsmöglichkeiten als Angestellte haben, können sich hier gravierende Auswirkungen ergeben. 1. Unterhalt, Vermögen und Scheidung Unterhalt, Vermögen

Trennung und Scheidung für Unternehmer Teil 2 Weiterlesen »

Aufgabe einer selbständigen Tätigkeit für Kindesunterhalt?

Schreibe einen Kommentar / Familienrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Ja, meint das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 09.04.2009 (9 WF 184/08) und dürfte sich dabei in guter Gesellschaft wähnen. Denn gegenüber minderjährigen Kindern besteht eine sogenannte verschärfte Erwerbsobliegenheit für den Unterhaltspflichtigen. Kann er den Mindestunterhalt nach Düsseldorfer Tabelle nicht zahlen, etwa weil die Auftragslage schlecht ist, muss er in ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis wechseln. Dies

Aufgabe einer selbständigen Tätigkeit für Kindesunterhalt? Weiterlesen »

Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil II

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Entsprechend entfällt die Störerhaftung dann, wenn die Prüfungspflicht des Dienstebetreibers nicht besteht. Sie besteht eigentlich immer dann, wenn er auf eine konkrete Rechtsverletzung hingewiesen wurde – oder genauer – und bestimmt dann, wenn er mehrfach darauf hingewiesen wurde, daß unter Zuhilfenahme seiner Dienste rechtswidrige Handlungen begangen wurden. In diesen Fällen hat der Dienstebetreiber alles zu

Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil II Weiterlesen »

Raten für Kredite aus der Ehezeit sind vom Einkommen abzuziehen