Klausel | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Pauschalhonorar in AGB

11. November 2011 von Susan B. Rausch

Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen grundsätzlich der Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB. Das bedeutet, dass die AGB nicht gegen etwaige Klauselverbote verstoßen oder den Vertragspartner …
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AGB-Recht: CIP Carriage and Insurance Paid To

16. August 2011 von Susan B. Rausch

CIP ist die Abkürzung für die Vereinbarung „Carriage and Insurance Paid To“ und weist darauf hin, dass der Verkäufer den Transport der Ware zu einem bestimmten Ort zu veranlassen und die Versicherung …
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Arbeitsrecht: Unwirksamkeit einer pauschalen Überstundenvergütung

7. September 2009 von Karsten Klug

Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 18.03.2009 (Az. 2 Sa 1108/08) über eine Vergütungsklausel mit folgendem Inhalt zu entscheiden: …
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