Kopie

BGH zu Umfang der Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO

Arbeitnehmerdatenschutz, Blog, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen /

Gerade das Thema Auskunftsanspruch und Herausgabe der Kopien aller bei dem Verantwortlichen vorhandenen personenbezogenen Daten ist für die Rechtsprechung seit einigen Jahren ein oft behandeltes Thema. Relevanz hat das Thema, weil jedes Unternehmen mit einem Auskunftsanspruch konfrontiert werden kann. Und jedes Unternehmen muss sich dann die Frage beantworten, was denn nun als Kopie an den […]

BGH zu Umfang der Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht – vermeidbare Herkunftstäuschung – BGH 20.9.2018 – Industrienähmaschinen

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen /

Wettbewerbsrecht – vermeidbare Herkunftstäuschung – BGH 20.9.2018 – Industrienähmaschinen Warum schreibe ich für den Blog im IT- Recht einen Beitrag über ein wettbewerbsrechtliches Verfahren (zu Industrienähmaschinen), das vor dem BGH entschieden wurde? Antwort:  Stichwort „Nachahmung“ –  Software ist als Produkt durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums eigentlich nur schlecht geschützt. Das Patentrecht schützt

Wettbewerbsrecht – vermeidbare Herkunftstäuschung – BGH 20.9.2018 – Industrienähmaschinen Weiterlesen »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Finden sich eigens formulierte Werbe- und Informationstexte mit einem Mal im Internet auf den Seiten konkurrierender Anbieter, ist das mehr als ärgerlich. Das Urheberrecht bietet hier einen Ansatz, die Nutzung der Texte zu untersagen. Allerdings ist bei der Formulierung einer entsprechenden Abmahnung oder Klage Vorsicht geboten, wie eine Entscheidung des OLG Düsseldorf illustriert (OLG Düsseldorf

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Werbe- und Informationstexte Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Prozesse über die Verletzung von Urheberrechten am Source

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Verfahren, die sich mit der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen befassen, sind sehr schwer zu führen. Man muß darlegen, daß a.) das eigene Programm urheberrechtsfähig ist und b.) daß die Programmteile, Eigenschaften und Funktionen, die übernommen wurden, urheberrechtsfähig sind, man c.) überhaupt das Recht hat, eine Verletzung der vorstehenden Rechte einzuklagen, was auch nicht so

Softwarelizenzrecht: Prozesse über die Verletzung von Urheberrechten am Source Weiterlesen »

Nach oben scrollen