Verträge die für eine bestimmte Dauer oder sogar für eine unbestimmte Zeit abgeschlossen werden, enthalten in der Regel Bestimmungen bezüglich der Kündigung des Vertrags. Selbst wenn der Vertrag zu …
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Vertragsrecht: Die Kündigungsfrist bei einer Kündigung aus wichtigem Grund
15. Februar 2011 von
Softwarelizenz: Entstehung des Schutzes nach dem Urheberrecht
24. Oktober 2009 von
Der Schutz des Urheberrechts entsteht mit dem Zeitpunkt der Entstehung des Werkes, also in dem Moment indem dem Programm eine eigene, geistige Schöpfung zugrunde liegt. Zusätzliche Formalien müssen …
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Softwarelizenzrecht 1: Übersicht über die Regelungen
24. Oktober 2009 von
I. Übersicht über die Regelungen des Urheberrechts
Die Regelungen über das „Softwarelizenzrecht“ finden sich im Urheberrecht. Wie in der gesetzlichen Regelungstechnik üblich unterscheidet der …
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Markenrecht – Ausgleichsanspruch nach § 89 b HGB
13. Oktober 2009 von
Nach § 89 b HGB kann der Handelsvertreter nach Beendigung seines Vertragsverhältnisses mit dem Handelsunternehmen einen angemessenen Ausgleich verlangen. Hat der Handelsvertreter Kunden für das Handelsunternehmen …
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Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen
22. April 2009 von
Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des "Lizenzrechts für Software" in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung …
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Software Lizenzrecht Russland Grundlagen
6. April 2009 von
Die anwendbaren Regelungen finden sich im Gesetz der russischen Förderation über den Rechtssschutz von Computerprogrammen und Datenbanken (CPG) und dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Rechte …
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Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen
22. Januar 2009 von
Der Begriff Open Source Software ist nirgendwo gesetzlich normiert. Die anerkannten Festlegungen erfolgten durch die Open Source Initiative in der Open Source Definition. …
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Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen
19. November 2008 von
Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext …
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Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 1
2. Mai 2008 von
Nach dem § 69b erfolgt eine umfassende Einräumung von Nutzungsrechten des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber kraft Gesetzes in dem Moment, in dem das Programm entsteht. Sämtliche bekannten und heute noch …
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