Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende …
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Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens
18. März 2011 von
Markenrecht: Die Nutzung eines Zeichens als Marke oder als Titel
20. August 2009 von
Marken haben eine Herkunftsfunktion: Die Produkte eines Unternehmens sollen dadurch von denen eines anderen Unternehmens unterschieden werden. Titel hingegen haben die Funktion Werke, wie z.B. Bücher, …
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Markenrecht: Die Kollision von Marken und Unternehmenskennzeichen
14. August 2009 von
Im Kennzeichenrecht herrscht der Prioritätsgrundsatz. Das bedeutet, dass das ältere Recht dem jüngeren vorgeht. Allerdings muss aber dann auch beachtet werden, welche Art der Kennzeichen sich gegenüberstehen. …
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Markenrecht: Die Anbringung einer Marke auf Spielzeugmodellen
6. März 2009 von
Wann darf eine Marke eines Dritten auf einem Spielzeugmodell verwendet werden? Die Frage hängt insbesondere davon ab, ob die Anbringung der Marke auf dem Spielzeug auch als Herkunftshinweis verstanden …
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Die Nutzung einer Marke in der vergleichenden Werbung
15. Juli 2008 von
Einleitung
In einer Entscheidung des EuGH wurden die Voraussetzungen einer unzulässigen vergleichenden Werbung erörtert für den Fall, dass in der Werbung die Marke des Inhabers gegenüber den zu …
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