Bei einer Rechtsverletzung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes wird die Verletzung zunächst von dem Verletzten abgemahnt mit dem Ziel, dass der Verletzer eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
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Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht: Das Erfordernis der Vorlage einer Vollmacht bei der Abmahnung
11. Januar 2011 von
Markenrecht: Der Apfel und die zahnärztlichen Dienstleistungen
3. Dezember 2010 von
Dass Äpfel mit gesunden Zähnen in Verbindung gebracht werden, hängt wahrscheinlich mit einer etwa 30 Jahre alten Werbung zusammen. Aber welche Bedeutung hat diese Verbindung mit einer heutigen Markeneintragung? …
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Markenrecht: Erwerb von Unterscheidungskraft
3. Dezember 2010 von
Im Vorwege der Anmeldung einer Marke muss immer beachtet werden, ob das Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist. Hat das Zeichen nicht die erforderlich Unterscheidungskraft, wird das Deutsche …
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Markenrecht – Events als Marke
16. Februar 2010 von
Große Ereignisse können auch viel Geld bringen, wenn das Event richtig vermarktet wird. Die Vermarktung kann optimiert werden, wenn eine oder mehrere Marken dahinter stehen. …
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Markenrecht – Benutzung der Marke und die Folgen der Nichtbenutzung
3. Februar 2010 von
Marken müssen benutzt werden. Die Eintragung der Marke ist grundsätzlich erforderlich zur Begründung der Markenrechte, jedoch hat die Nichtbenutzung der Marke erhebliche Konsequenzen. Dies gilt auch …
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Markenrecht – Disclaimer und Gemeinschaftsmarken
5. Januar 2010 von
Wenn Sie vorhaben, eine Marke anzumelden, stellt sich zunächst die Frage, ob die Marke nur für Deutschland, für die Europäische Gemeinschaft oder bestimmte Drittländer gelten soll. Je nachdem, wo …
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Markenrecht: Die Haftung des Admin-C
16. Dezember 2009 von
Marken und Domains stehen regelmäßig im Kollisionskurs: Zwischen einer Marke und einem Domainnamen kann eine Verwechslungsgefahr vorliegen, so dass der Markeninhaber häufig einen Unterlassungs- und …
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Markenrecht: Die Relevanz von Voreintragungen
7. Dezember 2009 von
Im Rahmen einer Markenanmeldung hat das Deutsche Patent- und Markenamt regelmäßig die Möglichkeit; eine Anmeldung wegen des Vorliegens von absoluten Eintragungshindernissen zu monieren und gegebenenfalls …
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Markenrecht: Marken und Domains
17. November 2009 von
Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So …
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