Transportrecht: Beschränkung der Höchstbetragshaftung
Gespeichert unter AGB Recht, Handels- u. Transportrecht, Handelsrecht, Transportrecht, Wirtschaftsstrafrecht · Stichworte: Beförderungsbedingungen, Frachtführer, Geschäftsbedingungen, Handelsrecht, Höchstbetragshaftung, Mitverschulden, Schadensersatz, Transportrecht, Verlust des Transportguts, § 449 HGB
Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung im Januar 2010 mit der Höchstbetragshaftung bei Verlust des Transportgutes beschäftigt. Danach soll die Höchstbetragshaftung im Falle des Verlustes des Transportgutes bei der Frage, ob ein ungewöhnlich hoher Schaden in Sinne von § 254 BGB droht, von dem 10-fachen Betrag der Haftungsbegrenzung nach § 431 Abs. 1 HGB, Artikel 23 Abs. 3 CMR abhängen, wenn die Geschäfts- und Beförderungsbedingungen des Trachtführers keine Regelung für die Höchstbetrag Haftung enthalten.
Arbeitsrecht: Zielvereinbarungen und Bonuszahlungen
Gespeichert unter Arbeitsrecht · Stichworte: AGB - Kontrolle, BAG, Berechnung, Bonuszahlung, Mitverschulden, Rechtsprechung, Schadensersatz, Transparenzgebot, unangemessene Benachteiligung, Zielvereinbarung
BAG – Rechtsprechung: Immer häufiger sollen Arbeitnehmer in der Praxis durch Zielvereinbarungen mit Bonuszahlungen motiviert werden. Dabei werden zuvor bestimmte Ziele definiert, die der Arbeitnehmer entweder im Geschäftsjahr oder im Kalenderjahr erreichen soll. Erreicht er diese Ziele, erhält der Arbeitnehmer neben seinem fixen Bruttoentgelt zusätzliche Bonuszahlungen. [READ MORE]
