Preisangabe

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Preisen bei aufwandsabhängigen Kosten

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Wer mit Preisangaben für seine Waren und Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern werben will, muss besondere Anforderungen beachten. Diese ergeben sich insbesondere aus der Preisangabenverordnung (PAngV), mit der eine Preistransparenz für den Verbraucher erreicht werden soll. Die Anforderungen für die Werbung mit Preisen für aufwandsabhängige Kosten hat der BGH nun justiert (BGH, Urteil vom 14.01.2016 – I […]

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Internet zulässig

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Auch im Internet dürfen Unternehmen mit durchgestrichenen Preisen werben, um auf aktuelle, günstigere Preise hinzuweisen. Hier gilt nichts anderes als im stationären Handel. Insbesondere liege keine Irreführung der Verbraucher vor, wenn nicht besonders erläutert würde, wie genau der durchgestrichene Preis zu verstehen sei. So entschied es der BGH (BGH, Urteil vom 05.11.2015 – I ZR

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Wettbewerbsrecht: Werbung mit Aktionspreisen bei automatischer Preissteigerung

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Preiswerbung lenkt den Blick der Verbraucher schnell auf das Wesentliche. Klar, dass insbesondere günstigere Aktionspreise deshalb oft Gegenstand von Werbeanzeigen sind. Das OLG Köln hatte zu klären, inwieweit solche Werbung bei Laufzeitverträgen zulässig ist (Beschluss vom 04.02.2014). Gestritten wurde um eine Anzeige der Deutschen Telekom. Die hatte ein Paketangebot aus Fernsehen, Internet und Telefon bei

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Wettbewerbsrecht: Grundpreisberechnung bei Gratiszugaben

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Die Preisangabeverordnung (PAngV) schreibt Unternehmen vor, wie sie im Sinne des Verbraucherschutzes ihre Waren mit Preien auszuzeichnen haben. Für Lebensmittel gilt dabei neben der Pflicht zur Angabe des Endpreises (ab 13.06.2014 Gesamtpreis) auch die Pflicht zur Angabe des Grundpreises, also der Umrechnung des Endpreises auf ein bestimmtes Vergleichsmaß. Wie dieser Grundpreis zu berechnen ist und

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Wettbewerbsrecht: Pflicht zur Endpreisangabe bei Verweis auf UVP

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Die Preisangabenverordnung (PAngV) schreibt bei einer an Letztverbraucher gerichteten Kaufaufforderung bzw. bei der Werbung mit Preisangaben die Angabe eines Endpreises vor, der alle Preisbestandteile erhalten muss. Der BGH hatte nun zu entscheiden, ob eine Anzeige unter Verweis auf eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers vor diesem Hintergrund zulässig sein kann (Urteil vom 12.09.2013 – I ZR

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Wettbewerbsrecht: Preisangabepflicht auf Messen

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Wer Waren oder Dienstleistungen gegenüber Letztverbrauchern anbietet, ist dabei zur Angabe von Preisen verpflichtet. Das sieht die Preisangabeverordnung (PAngV) vor. Das OLG Frankfurt hatte die Frage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen auch auf Messen eine Pflicht zur Preisangabe nach § 1 PAngV besteht (Urteil vom 29.11.2013 – 6 W 111/13). Entscheidend kommt es danach darauf

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Wettbewerbsrecht: Zwingende Angaben bei Kreditwerbung im Internet

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Wer im Internet für Kredite wirbt, muss gem. § 6a PAngV bestimmte Angaben klar und verständlich für den Verbraucher darstellen. Angaben zum Sollzinssatz, zum Nettodarlehensbetrag und zum effektiven Jahreszins müssen danach auf einer einzigen Seite übersichtlich und gleichrangig angezeigt werden. Dies entschied das LG Potsdam (Urteil vom 24.07.2013 – 52 O 134/11). Voraussetzung für die

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