Rechtsnatur

IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert: Rechtsnatur: Der Vertrag sah eine Überlassung von Hardware (Videokameras) und die Durchführung von Dienstleistungen (Überwachung) vor. Beide Leistungen wurden gemeinsam unter dem Titel „Fernwartung“ angeboten. Die […]

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Domainrecht – Einführung und Rechtsnatur

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einleitung Die Entwicklungen im Internet sind seit dessen Entstehung in einem rasanten Tempo erfolgt. Der Gesetzgeber, gleichgültig ob es sich um den deutschen oder europäischen Gesetzgeber handelt, hat sich immer bemüht, dieser Entwicklung mit neuen Gesetzesänderungen zu folgen. Insbesondere in Bezug auf Verbraucher- und Datenschutz werden die Gesetze regelmäßig überarbeitet und/oder grundlegend neu gestaltet.  Dieser

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