Rechtsprechung | Kramer & Partner Rechtsanwälte - Part 2

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I

16. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Softwarelizenzrecht: Projektverträge und Vertragstyp Teil III

6. Mai 2011 von Stefan G. Kramer

Teil 1: Generelle Vorüberlegungen …
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AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung

21. April 2011 von Stefan G. Kramer

I. Grundsatz Der § 649 BGB besagt, dass gemäß Satz 1 der Besteller bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen kann. Satz 2 regelt eine besondere Vergütungsregel. Sie lautet: …
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Softwarelizenz: Handel mit gebrauchter Software BGH Beschluß zu Usedsoft

21. April 2011 von Stefan G. Kramer

Es gibt Entscheidungen, über die man sich freuen kann. Eine solche stellt die Entscheidung des BGH vom 3. Februar 2011 "Usedsoft" dar. Der BGH hat darin nicht in der Sache eine endgültige Entscheidung …
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Haftung von Hotels und Internetcafés für WLAN-Missbrauch durch Gäste

25. März 2011 von Stefan G. Kramer

Das Landgericht Hamburg hat mit einem Beschluss vom 25.11.2010 entschieden, dass der Inhaber eines Internetcafés für die rechtswidrigen Handlungen seiner Kunden verantwortlich ist, wenn er keine Schutzmaßnahmen …
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AGB Recht: Individualvereinbarung bei Eingehung eines Vertrags

25. März 2011 von Stefan G. Kramer

Das OLG Nürnberg (Bschl.v. 10.11.2010) hatte über verschiedene Klauseln zu urteilen, die bei der Eingehung eines Fernwärmevertrags vereinbart wurden. Das Gericht stellte fest, daß insbesondere Preisanpassungsklauseln …
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Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

18. März 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII …
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Werkvertragsrecht: Mitwirkungspflichten des Bestellers Teil 1

14. Februar 2011 von Stefan G. Kramer

Bei der Erstellung eines Werkes - gleich ob es sich hierbei um Software oder um eine Maschine handelt - ist es teilweise unerlässlich, dass der Besteller (also der Kunde) seinerseits bestimmte Leistungen …
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Datenschutz:Auftragsdatenverarbeitung

5. Januar 2011 von Stefan G. Kramer

1.) Zweck der Vorschrift Die Vorschrift wurde dazu geschaffen, die Anforderungen an das Auftragsverhältnis festzulegen. Sie soll gewährleisten, dass die datenschutzrechtlichen Standards, die normalerweise …
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AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln

13. Dezember 2010 von Stefan G. Kramer

Im ersten Teil wurde dargestellt, daß Haftungsbegrenzungsklauseln dem Transparenzgebot zu genügen haben. Die nachfolgenden Zeilen befassen sich mit den Regelungen des § 309 Nr.7 BGB, der stets im Verbraucherverkehr …
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