Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende …
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Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens
18. März 2011 von
Domainrecht: Ein- und zweistellige Domains
4. November 2010 von
Für viele Jahre war es nicht möglich, bei der DENIC ein- oder zweistellige .de Domains zu registrieren. Nach den Registrierungsrichtlinien der DENIC war die Registrierung solcher Domains unzulässig. …
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Domainrecht: Störerhaftung der DENIC
2. November 2010 von
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit seiner Entscheidung am 17.06.2010 die Störerhaftung der DENIC erweitert (Az. 16 U 239/09). …
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Markenrecht – Disclaimer und Gemeinschaftsmarken
5. Januar 2010 von
Wenn Sie vorhaben, eine Marke anzumelden, stellt sich zunächst die Frage, ob die Marke nur für Deutschland, für die Europäische Gemeinschaft oder bestimmte Drittländer gelten soll. Je nachdem, wo …
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Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM
7. Mai 2009 von
Blogs_MayJune_2009
Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken. …
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Rechtsverletzung und Erstbegehungsgefahr
13. Oktober 2008 von
Einführung
Bei der Registrierung einer Domain und der Anmeldung einer Marke ist Vorsicht geboten: In beiden Fällen muss der Inhaber der Domain oder einer Marke immer darauf achten, dass er nicht …
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