Schutz | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Datenschutzrecht: Allgemeine Informationen zum Datenschutz

29. April 2011 von Karsten Klug

Das Datenschutzrecht ist die Ausprägung des fortwährenden immer schneller werdenden Informationsaustausches. Da der technische Fortschritt insbesondere in den letzten Jahren für eine immer raschere …
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abgelegt unter: Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Datenschutz, Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Anwalt, Art. 2 I GG, datenschutz, Hamburg, persönlichkeitsrecht, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, schutz, Volkszählungsurteil

Persönlicher Anwendungsbereich des GPSG – wen betrifft es?

13. Januar 2010 von Mamun

Gemäß § 1 Abs. 1 GPSG gilt das GPSG für das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, sofern es im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Leider eine Formulierung, die mit zahlreichen …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Anwendungsbereich, ebay, Einfuhr, Entwicklung, EU, EWR, Geräte, Gerätesicherheit, Gewerbe, GPSG, Internet, Inverkehrbringen, Maschinen, persönlicher, Privatperson, Produktsicherheit, schutz, Schutzzweck, überwachung, Verbraucher, Verordnungen, wirtschaftliche Unternehmung

Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des "Lizenzrechts für Software" in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung …
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Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil II

11. April 2009 von Stefan G. Kramer

Entsprechend entfällt die Störerhaftung dann, wenn die Prüfungspflicht des Dienstebetreibers nicht besteht. Sie besteht eigentlich immer dann, wenn er auf eine konkrete Rechtsverletzung hingewiesen …
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Software Lizenzrecht Russland Grundlagen

6. April 2009 von Stefan G. Kramer

Die anwendbaren Regelungen finden sich im Gesetz der russischen Förderation über den Rechtssschutz von Computerprogrammen und Datenbanken (CPG) und dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Rechte …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

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IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB

14. Januar 2009 von Stefan G. Kramer

LG Bonn, Urt. 15.1.2008 …
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Wettbewerbsrecht: “Einfache” Rechtsverstöße und Abmahnungen, insbesondere im Internet

5. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Verstöße gegen Gesetze und Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, besonders im Internet …
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Markenrecht – Eintragungsfähigkeit dreidimensionalen Designs – Fronthaube – BGH 24.5.2007

8. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Sachverhalt: BMW wollte die Fronthaube eines BMW´s als dreidimensionale Marke eintragen. Die Eintragung bezog sich auf die zeichnerisch dargestellte Form der Motorhaube eines BMW, die aus verschiedenen …
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