Markenrecht: „Knopf im Ohr“ – Zur Schutzfähigkeit von Zeichen, die mit der Ware verschmelzen

Jeder kennt den „Knopf im Ohr“, mit dem das Unternehmen Steiff seine Stofftiere kennzeichnet. Das EuG verweigerte Knopf und Fähnchen dennoch den Markenschutz (Urteil vom 16.01.2014 – T 433/12). Der Grund: Ähnliche Zeichen seien längst branchenüblich, eine Unterscheidungskraft daher nicht in hinreichendem Maß gegeben. Es bedürfe aber, so das EuG, gerade bei Markenzeichen, die als […]

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