Unterlassungsanspruch

IT-Recht, Open Source, Entscheidung des OLG Hamm 13.6.2017 Schadensersatz, Abmahnkosten und GPL II

Meiner Einschätzung nach gehen die meisten Entscheidungen in Deutschland zum Thema „Verletzung von Urheberrechten an Software“ zum Thema Open Source. Die Entscheidung des OLG Hamm ist deswegen so interessant, weil sie einen Zusammenhang zwischen dem Thema „Schadensersatz im Falle von Verletzung von Urheberrechten“ und Open Source- Produkten herstellt. Man muss aber sehen, dass die Entscheidung […]

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Urheberrecht: Gerichtliche Verfahren beim Filesharing

Die klageweise Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche im Rahmen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist nicht immer einfach. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.11.2011, Aktenzeichen I-20 W 132/11. Bei der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ging es nicht direkt um die gerichtlich geltend gemachten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche, sondern es handelte sich um

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Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie

In unserem Blog vom 08.12.2011 haben wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig berichtet. Dabei ging es in dem erörterten Fall um die Berechnungsgrundlage für die Anwaltskosten im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch wegen der unberechtigten Nutzung einer Fotografie im Internet. Das OLG Braunschweig hatte den Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf € 600,00 herabgesetzt, nachdem der Kläger

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Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet

Im Internet wird immer wieder die Reichweite des Urheberrechts unterschätzt. Gerade Verbraucher verkennen, welche Werke geschützt sind, welche Nutzungen zulässig sind, und welche Rechtsfolgen eine rechtswidrige Nutzung haben kann. Da gerade im Internet etwaige Rechtsverletzungen relativ einfach aufzufinden und urheberrechtliche Ansprüche nicht auf eine Nutzung im geschäftlichen Verkehr beschränkt sind, erhalten auch deshalb Verbraucher häufig

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Urheberrecht: Filesharing und der Streitwert bei einer Störerhaftung wegen eines ungesicherten WLAN-Anschlusses

Der Rechtsstreit „Sommer unseres Lebens“ geht weiter. Nachdem der BGH im Mai 2010 ausgeführt hat, unter welchen Umständen eine Störerhaftung wegen eines ungesicherten WLAN-Anschlusses vorliegt, wurde die Sache sodann an das Berufungsgericht zurückgewiesen. Denn der BGH war der Auffassung, dass der Unterlassungsantrag der Klägerin zu weit gefasst war und somit auf die konkrete Verletzungsform beschränkt

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Urheberrecht – Miturheberschaft

Die Miturheberschaft wird in § 8 des Urhebergesetzes geregelt. Definiert wird sie wie folgt: „Haben mehrere ein Werk gemeinsam geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so sind sie Miturheber des Werkes“, § 8 Abs. 1 UrhG. Haben mehrere Personen z.B. an einem Kunstwerk, einem Musikstück oder an einem Computerprogramm gearbeitet, so muss

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Rechtsverletzung und Erstbegehungsgefahr

Einführung  Bei der Registrierung einer Domain und der Anmeldung einer Marke ist Vorsicht geboten: In beiden Fällen muss der Inhaber der Domain oder einer Marke immer darauf achten, dass er nicht die älteren Rechte eines Dritten verletzt. Sofern der Inhaber keine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt und dabei festgestellt hat, dass die Rechte Dritter nicht durch das gewählte

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