Unternehmer

eCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Die sog. Buttonlösung verpflichtet Unternehmer, im eCommerce mit Verbrauchern vor dem Vertragsschluss einen eindeutigen Hinweis darauf zu geben, dass der Verbraucher eine kostenpflichtige Leistung bestellt. Bereits seit 2012 in Kraft, bereitet die Regelung immer noch rechtliche Probleme. Viele Unternehmen geraten nach wie vor in Schwierigkeiten, weil die Buttons nicht korrekt gestaltet sind. Dies kann abgemahnt […]

eCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden Read More »

Mehr Sorgerecht für nichteheliche Väter (Straßburg-Urteil)

Kommentar verfassen / Familienrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Da tut sich was! Wie mittlerweile immer öfter, zwingt mal wieder EU-Recht die Deutsche Politik zum Handeln. Sind die Eltern nicht verheiratet, hat die Mutter das alleinige Sorgerecht. Ein gemeinsames Sorgerecht ist nur durch eine sogenannte Sorgeerklärung möglich. Die erfordert aber die Mitwirkung bzw. Zustimmung der Mutter. Und genau das ist das Problem: viele Mütter

Mehr Sorgerecht für nichteheliche Väter (Straßburg-Urteil) Read More »

Unternehmerfalle Auskunft zu Unterhaltszwecken?

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Eine berechtigte Frage. Denn Unternehmer schulden umfassende Auskunft nach den Grundsätzen für Selbständige. Dabei richtet sich die im Unterhaltsrecht bestehende Pflicht zur Auskunft über unterhaltsrechtlich relevante Einkünfte bei beherrschenden Gesellschaftern, also regelmäßig Allein- oder Mehrheitsgesellschaftern, einer Kapitalgesellschaft nach den für Selbständige entwickelten Grundsätzen, wie jetzt das AG Flensburg ( Urteil vom 31.08.2009, 92 F 140/09)

Unternehmerfalle Auskunft zu Unterhaltszwecken? Read More »

Unternehmer und einvernehmliche Abkehr von Doppelverdienerehe

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Besser nicht, möchte man nach der Entscheidung des OLG Köln vom 01.09.2009 (II-4 UF 31/09) sagen. Hat nämlich die Unterhaltsberechtigte in Absprache mit dem Unterhaltsverpflichteten bei Eingehung der Ehe einen gut dotierten Arbeitsplatz aufgegeben und hat sie nach der Trennung altersbedingt keine realistischen Chancen, eine vergleichbar dotierte Stelle zu finden, so liegt hierin ein ehebedingter

Unternehmer und einvernehmliche Abkehr von Doppelverdienerehe Read More »

Betreuungsbonus nach Vollendung des dritten Lebensjahres eines zu betreuenden Kindes?

Kommentar verfassen / Familienrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Was wurde vor der Unterhaltsreform um den Betreuungsbonus gestritten: Frauen, die minderjährige Kinder betreuten und zusätzlich mehr arbeiteten, als sie nach dem damaligen Altersphasenmodell gemußt hätten, wurden nur ein Teile ihrer Einkünfte bei der Unterhaltsberechnung angerechnet. Ein Teil der Einkünfte, eben jener Betreuungsbonus, blieb anrechnungsfrei außen vor. Das gab regelmäßig Streit, weil die Männer dies

Betreuungsbonus nach Vollendung des dritten Lebensjahres eines zu betreuenden Kindes? Read More »

Arbeitsplatzwechsel bei Angestellten und Selbständigen für mehr Unterhalt?

Kommentar verfassen / Familienrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Eine kontrovers diskutierte Frage. Gerade beim Unterhalt für minderjährige Kinder werden dem Unterhaltsverpflichteten hier erhebliche Opfer abverlangt, wenn er keine Arbeit hat. Lange Wegezeiten, Bewerbungen bundesweit, ja teils sogar europaweit, um wieder Arbeit zu erlangen. Aber wie steht es um diejenigen, die Arbeit haben und Vollzeit arbeiten? Ist der Mindestunterhalt für minderjährige Kinder nicht gewahrt,

Arbeitsplatzwechsel bei Angestellten und Selbständigen für mehr Unterhalt? Read More »

Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen

Kommentar verfassen / Familienrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Erhöhen Überstundenpauschalen das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, wenn die Mehrarbeit betrieblich erforderlich und üblich sowie für den Unterhaltsschuldner nicht freiwillig sind.? Ja, meint das OLG Hamm (Urteil vom 29.6.2009, II-6 UF 225/08). Die Überstundenpauschale sei dann wie ein tatsächlich erzielter Einkommensbestandteil zu berücksichtigen. Also mehr Unterhalt aus Mehrarbeit. Offenbar hat das Gericht, das mit dieser Auffassung

Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen Read More »

Trennung und Scheidung für Unternehmer Teil 2

Kommentar verfassen / Familienrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Nachdem Teil 1 einen Überblick lieferte, nun in Teil 2 einige elementare Grundbegriffe, deren Verständnis für die Zusammenhänge und eine sinnvolle Strategie bei Trennung und Scheidung wichtig ist. Gerade für Unternehmer / Freiberufler, die regelmäßig andere Einkunfstarten und Gestaltungsmöglichkeiten als Angestellte haben, können sich hier gravierende Auswirkungen ergeben. 1. Unterhalt, Vermögen und Scheidung Unterhalt, Vermögen

Trennung und Scheidung für Unternehmer Teil 2 Read More »

Die Unternehmerscheidung Teil 1

Kommentar verfassen / Familienrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Trennung und Scheidung treffen auch Unternehmer. Bei ihnen sind die praktischen und wirtschaftlichen Auswirkungen meist deutlich komplexer und vielschichtiger, als bei einem Angestellten. Diese Serie soll Strukturen verdeutlichen und konkret Betroffenen – und diejenigen, die einfach nur „vorsorgen wollen“ – an die sinnvollen oder gar notwendigen Fragestellungen heranführen. Folgende grundlegende Themen werden angesprochen: 1. Unterhalt,

Die Unternehmerscheidung Teil 1 Read More »

Wettbewerbsrecht: Handeln im Geschäftlichen Verkehr

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Sowohl im Wettbewerbsrecht (als auch im Markenrecht) kann eine Rechtsverletzung nur dann angenommen werden, wenn der Verletzer im geschäftlichen Verkehr handelt. Der Begriff „geschäftliche Handlung “ ist in § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG geregelt. Dabei geht es hauptsächlich um die Frage, ob der Handelnde auf die Förderung des Absatzes des eigenen oder fremden

Wettbewerbsrecht: Handeln im Geschäftlichen Verkehr Read More »

eCommerce: Buttonpflicht – falsche Beschriftung kann abgemahnt werden

Mehr Sorgerecht für nichteheliche Väter (Straßburg-Urteil)

Unternehmerfalle Auskunft zu Unterhaltszwecken?

Unternehmer und einvernehmliche Abkehr von Doppelverdienerehe

Betreuungsbonus nach Vollendung des dritten Lebensjahres eines zu betreuenden Kindes?

Arbeitsplatzwechsel bei Angestellten und Selbständigen für mehr Unterhalt?

Überstunden und Unterhalt bei Angestellten und Selbständigen

Trennung und Scheidung für Unternehmer Teil 2

Die Unternehmerscheidung Teil 1

Wettbewerbsrecht: Handeln im Geschäftlichen Verkehr

Rechtliches

Kontakt