Einführung:
Im Markenrecht stellt sich häufig das Problem, ob zwischen zwei sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn der Verkehr davon …
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Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen
6. März 2009 von
Markenrecht: Titelschutz – Geringe Unterscheidungskraft, Beschränkter Schutzumfang
26. Februar 2009 von
Viele Unternehmen verkennen, dass eine Markenanmeldung nicht immer den richtigen Schutz mit sich bringt. Eine Marke ist ein Herkunftshinweis. Der Verkehr wird durch das Zeichen auf die Herkunft einer bestimmten …
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Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr
2. Februar 2009 von
Einführung
In der Praxis haben wir es regelmäßig mit Fällen der Verwechslungsgefahr zu tun. Das bedeutet, dass wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen einer ältern Marke und einem jüngeren Zeichen …
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Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts
27. Oktober 2008 von
Einführung
Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse …
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Die Registrierung eines Namens als Marke
9. Oktober 2008 von
Einführung
Nach § 3 MarkenG können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. …
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Markenrecht: Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung
23. Juli 2008 von
Einleitung
Eine Marke kann nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, wenn das angemeldete Zeichen auch über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Diese Unterscheidungskraft …
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Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen
22. Mai 2008 von
A. Einleitung …
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