Unterscheidungskraft | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke”

21. April 2009 von Susan B. Rausch

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat bei der Prüfung einer Anmeldung eines Zeichens in das Register nur eingeschränkte Prüfungskompetenzen. So werden die relativen Schutzhindernisse keineswegs vom …
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Markenrecht – Positionsmarken

9. April 2009 von Susan B. Rausch

Bei Positionsmarken handelt es sich um Zeichen, die auf einem bestimmten Warenteil an stets gleichbleibender Stelle in gleicher Form und Größe angebracht werden. Es geht insoweit um die besondere Art …
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Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen

6. März 2009 von Susan B. Rausch

Einführung: Im Markenrecht stellt sich häufig das Problem, ob zwischen zwei sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn der Verkehr davon …
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Markenrecht: Titelschutz – Geringe Unterscheidungskraft, Beschränkter Schutzumfang

26. Februar 2009 von Susan B. Rausch

Viele Unternehmen verkennen, dass eine Markenanmeldung nicht immer den richtigen Schutz mit sich bringt. Eine Marke ist ein Herkunftshinweis. Der Verkehr wird durch das Zeichen auf die Herkunft einer bestimmten …
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Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

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Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr

2. Februar 2009 von Susan B. Rausch

Einführung In der Praxis haben wir es regelmäßig mit Fällen der Verwechslungsgefahr zu tun. Das bedeutet, dass wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen einer ältern Marke und einem jüngeren Zeichen …
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Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts

27. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse …
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Die Registrierung eines Namens als Marke

9. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Nach § 3 MarkenG können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. …
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Markenrecht: Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung

23. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Eine Marke kann nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, wenn das angemeldete Zeichen auch über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Diese Unterscheidungskraft …
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Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen

22. Mai 2008 von Susan B. Rausch

A. Einleitung …
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