Unwirksamkeit | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

5. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Kaufrecht, Maschinenbau, Werklieferverträge Suchbegriffe: AGB, Aufrechnung, Aufrechnungsklauseln, Frankfurt, Gewährleistung, Hamburg, Rechtsanwalt, Unwirksamkeit, Vertragsrecht, Werkvertrag

Vertragsrecht: Einfache Schriftformklauseln

17. Juni 2010 von Susan B. Rausch

Einfache Schriftformklauseln sind solche, die bestimmen, dass eine Vereinbarung schriftlich niedergelegt werden muss. Obgleich der BGH nicht die Auffassung vertritt, dass alle Schriftformklauseln grundsätzlich …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, einfache Schriftformklausel, Frankfurt, Hamburg, Individualvereinbarung, Rechtsanwalt, Schriftformerfordernis, Schriftformklauseln, Unwirksamkeit, Vertragsrecht