Vertrag | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III

22. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts …
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Softwarelizenzrecht: Kündbarkeit von Support und Pflegeverträgen nach der BGH Entscheidung vom 27 Januar 2011

18. März 2011 von Stefan G. Kramer

Der BGH wartet in der letzten Zeit mit einer Vielzahl von Entscheidungen auf, die für leidenschaftliche Reaktionen sorgen. In diese Kategorie fällt auch die Entscheidung des BGH vom 27.01. 2011, AZ VII …
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Werkvertragsrecht: Mitwirkungspflichten des Bestellers Teil 1

14. Februar 2011 von Stefan G. Kramer

Bei der Erstellung eines Werkes - gleich ob es sich hierbei um Software oder um eine Maschine handelt - ist es teilweise unerlässlich, dass der Besteller (also der Kunde) seinerseits bestimmte Leistungen …
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AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln

13. Dezember 2010 von Stefan G. Kramer

Im ersten Teil wurde dargestellt, daß Haftungsbegrenzungsklauseln dem Transparenzgebot zu genügen haben. Die nachfolgenden Zeilen befassen sich mit den Regelungen des § 309 Nr.7 BGB, der stets im Verbraucherverkehr …
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Softwarelizenzrecht: Parametrisierung, Customizing – welcher Vertragstyp, wieviele Verträge? Teil 2

31. Oktober 2010 von Stefan G. Kramer

Die zweite Fragestellung lautet, ob das Projekt mit einem oder mit zwei Verträgen erfasst werden soll. …
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AGB-Recht: Gewährleistungsfristen bei Fertigelementen

21. September 2010 von Mamun

Die nachfolgend kommentierten Entscheidungen des Landgerichts Stendal vom 28.11.2008 und des OLG Naumburg vom 21.05.2010 betreffen Fragen zur Zulässigkeit von Verkaufsbedingungen, durch die die Gewährleistungsfristen …
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Softwarelizenzvertrag: Kaufverträge über Software Teil 2

14. September 2010 von Stefan G. Kramer

Fünfter Abschnitt: Die Frage nach der Zielgruppe. Das Gesetz unterscheidet bei dem Vertrieb rigide danach, ob die Ware an Verbraucher oder Unternehmer verkauft werden soll. Die gesetzlichen Bestimmungen …
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AGB Vertrag: Individualvereinbarungen

8. September 2010 von Stefan G. Kramer

Der von der Rechtsprechung verwendete Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung ist sehr weit. Er führt dazu, daß praktisch alle Regelungen, die auch nur mit der Absicht formuliert wurden, mehr als …
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Softwarelizenzrecht: Aufforderung zur Leistung und Schadensersatz

20. August 2010 von Stefan G. Kramer

Wieder eine Entscheidung aus dem Bereich des Softwarelizenzrechts. Der BGH hat am 25.03.2010 (BGHZ VII- ZR 224/08) entschieden, daß für eine Leistungsaufforderung nach § 281 Abs.1 BGB grundsätzlich …
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Softwarelizenzrecht:Gewährleistung, Hotfixes, Updates, Upgrades…

31. Juli 2010 von Stefan G. Kramer

In der letzten Zeit befassen mich eine Vielzahl von Problemen, die sich aus der Erfüllung von Verträgen für die Überlassung von Software und Softwarepflegeverträgen im Zusammenhang mit möglichen …
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