Vertragsrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte - Part 2

IT-Lizenzrecht: Unwirksame AGB Schweigen auf Änderungshinweis

10. August 2011 von Stefan G. Kramer

In einer Entscheidung des OLG Koblenz vom 30.09.2010 stand die Wirksamkeit von AGB eines Webhosting Anbieters zur Diskussion. Kurz zum Jargon: AGB sind jegliche rechtliche Regelungen, die von dem Anwender …
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AGB-Recht: CPT Carriage Paid To

5. August 2011 von Susan B. Rausch

Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich …
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AGB-Recht: FCA Free Carrier

20. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf Deutsch „Frei Frachtführer“. …
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AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

5. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam …
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AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 2)

4. Juli 2011 von Susan B. Rausch

Soweit der Käufer eine Annahmefrist bestimmen möchte, kann dies auch in den AGB erfolgen. Allerdings darf die Annahmefrist nicht unangemessen kurz bemessen werden. Die Angemessenheit der Frist bestimmt …
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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

4. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil II

1. Juli 2011 von Stefan G. Kramer

Rücknahme und Herausgabe des besicherten Guts Sie können Allgemeine Geschäftsbedingungen älteren Semesters gut daran erkennen, dass diese das Recht des Verkäufers für den Fall normieren, die Sache …
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Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV

28. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: …
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AGB-Recht: Eigentumsvorbehalt Teil 1

24. Juni 2011 von Stefan G. Kramer

Der Eigentumsvorbehalt dient der Sicherung des Warenkredits. Im Folgenden geht es um die Dinge, die beachten sind, wenn Eigentumsvorbehalte in Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten. Wann sind sie …
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AGB – Recht: Qualitätssicherungsvereinbarung Teil IV

30. Mai 2011 von Susan B. Rausch

Im letzten Teil dieser Serie erörtern wir die einzelnen Klauseln, die problematisch sein können: …
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