Einführung
In der Praxis haben wir es regelmäßig mit Fällen der Verwechslungsgefahr zu tun. Das bedeutet, dass wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen einer ältern Marke und einem jüngeren Zeichen …
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Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr
2. Februar 2009 von
Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts
27. Oktober 2008 von
Einführung
Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse …
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Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht
7. Oktober 2008 von
Vergleichende Werbung und Markenrecht …
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Der Bestandteil einer alten Marke in einer jüngeren Marke
30. September 2008 von
Einführung
Liegt zwischen zwei Zeichen eine Verwechslungsgefahr vor, kann das ältere Markenzeichen im Rahmen des Widerspruchsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung des …
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Markenrecht: Heitec vs. Haitec
23. September 2008 von
Einführung
„High Tech“ ist eine offensichtlich beschreibende Angabe im EDV- und IT Bereich. Markenrechtlich ist es nicht gestattet, beschreibende Begriffe als Marken registrieren zu lassen, denn …
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Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung
30. Juli 2008 von
Einleitung
Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes …
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Die Nutzung einer Marke in der vergleichenden Werbung
15. Juli 2008 von
Einleitung
In einer Entscheidung des EuGH wurden die Voraussetzungen einer unzulässigen vergleichenden Werbung erörtert für den Fall, dass in der Werbung die Marke des Inhabers gegenüber den zu …
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Das Freihaltebedürfnis im Rahmen einer Markenrechtsverletzung
30. April 2008 von
Einleitung
In einem Urteil des EuGH vom 10.04.2008, Az. C 102/07, wurde die Rolle des Freihaltebedürfnisses im Rahmen der Prüfung einer Markenrechtsverletzung erörtert. …
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