videoüberwachung

Datenschutzrecht: Videoüberwachung auf Privatgelände

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / miriamreichow

Mit Spannung war die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur privaten Videoüberwachung erwartet worden. Das Urteil brachte dann bedauerlicherweise wenig Klarheit, sondern beschränkt sich auf die Wiederholung von Selbstverständlichkeiten. Die Entscheidung, ob eine Videoüberwachung durch Private, die auch den öffentlichen Raum betrifft, zulässig ist oder nicht, wird auch künftig in jedem Einzelfall abgewogen werden müssen (EuGH, […]

Datenschutzrecht: Videoüberwachung auf Privatgelände Read More »

Datenschutzrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Compliance, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / miriamreichow

Die Videoüberwachung von Arbeitsräumen ist immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Denn hier prallen das – grundsätzlich nachvollziehbare – Interesse des Arbeitsgebers an einer möglichst umfassenden Kenntnis der Umstände innerhalb der Betriebsstätte einerseits und das Interesse des Arbeitnehmers an einer Wahrung seiner Persönlichkeitsrechte andererseits besonders heftig aufeinander. Das Arbeitsgericht Frankfurt hatte einen solchen Fall zu entscheiden

Datenschutzrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz Read More »

Datenschutzrecht: Videoüberwachung in Bürogebäuden

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / miriamreichow

Unter welchen Voraussetzungen dürfen Eingangsbereiche oder Treppenaufgänge von öffentlich zugänglichen Bürogebäuden mit Videokameras ausgestattet werden? Diese Frage hatte das OVG Lüneburg zu entscheiden und räumte den Hauseigentümern einen recht breiten Spielraum bei der Nutzung von Überwachungstechnik ein (OVG Lüneburg, Urteil vom 29.09.2014 – 11 LC 114/13). Darum ging’s: Der Vermieter eines Bürokomplexes, in dem unter

Datenschutzrecht: Videoüberwachung in Bürogebäuden Read More »

Datenschutzrecht: Beweisverwertungsverbot für sog. Dash-Cam-Aufnahmen

Kommentar verfassen / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / miriamreichow

Im Internet sind Videoaufnahmen sog. Dash-Cams schon seit Langem ein Renner. Insbesondere in Russland sind die auf dem Armaturenbrett angebrachten Kameras weit verbreitet. Aber auch in Deutschland nutzen viele Autofahrer die Technik, um den Verkehrsraum aufzunehmen. Viele Nutzer wollen damit bei einem Unfall den genauen Ablauf rekonstruieren können, um z.B. die eigene Unschuld nachzuweisen. Ob

Datenschutzrecht: Beweisverwertungsverbot für sog. Dash-Cam-Aufnahmen Read More »

Datenschutz: Kündigung wegen Erkenntnissen aus heimlicher Videoüberwachung

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen / miriamreichow

Darf ein Arbeitgeber seine Beschäftigten heimlich per Video überwachen, wenn er den Verdacht auf Straftaten hat? Und wie gravierend muss ein solcher Verdacht sein? Mit dieser Frage hatte sich das BAG zu beschäftigten und betonte die Bedeutung der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer (BAG, Urteil vom 21.11.2013 – 2 AZR 797/11). Zwei Vorschriften aus dem BDSG nahmen

Datenschutz: Kündigung wegen Erkenntnissen aus heimlicher Videoüberwachung Read More »

Datenschutzrecht: Wirksame Einwilligung in Videoüberwachung durch AGB

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Wer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Videoüberwachung seiner Geschäftsräume regeln will, muss Art und Umfang der Erhebung und Speicherung der Videosequenzen genau erläutern. Lediglich allgemeine Angaben dazu, dass eine Videoüberwachung bestehe, reichen hierfür nicht aus. Das entschied das LG Koblenz (Urteil vom 19.12.2013 – 3 O 205/13). Konkret ging es um die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fitnessstudios-Betreibers,

Datenschutzrecht: Wirksame Einwilligung in Videoüberwachung durch AGB Read More »

Datenschutzrecht: Schmerzensgeld für unberechtigte heimliche Observierung eines Arbeitnehmers

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen, Kündigung / Kündigungsschutz / miriamreichow

Lässt ein Arbeitgeber ohne hinreichenden Grund einen krankgeschriebenen Arbeitnehmer durch eine Detektei überwachen, verstößt diese Observierung gegen den Beschäftigtendatenschutz, § 32 BDSG. Der Arbeitnehmer hat deswegen u.U. einen Anspruch auf Schmerzensgeld gegen den Arbeitgeber. Das entschied das LAG Hamm (Urteil vom 11.07.2013 – 11 Sa 312/13). Im konkreten Fall hatte sich eine Arbeitnehmerin zunächst für

Datenschutzrecht: Schmerzensgeld für unberechtigte heimliche Observierung eines Arbeitnehmers Read More »

Datenschutzrecht: Videoüberwachung auf Privatgelände

Datenschutzrecht: Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Datenschutzrecht: Videoüberwachung in Bürogebäuden

Datenschutzrecht: Beweisverwertungsverbot für sog. Dash-Cam-Aufnahmen

Datenschutz: Kündigung wegen Erkenntnissen aus heimlicher Videoüberwachung

Datenschutzrecht: Wirksame Einwilligung in Videoüberwachung durch AGB

Datenschutzrecht: Schmerzensgeld für unberechtigte heimliche Observierung eines Arbeitnehmers

Rechtliches

Kontakt