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Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1

Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später

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GmbH: Haftung des faktischen Geschäftsführers – Geschäftsführerhaftung

Die Haftung des faktischen Geschäftsführers ist restriktiv zu handhaben.

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Domainrecht: Unerlaubte Werbung mit einer Domain

In einer Entscheidung des BGH vom 01.09.2010, Az. StbSt (R) 2/10 hat der BGH die Möglichkeiten für Steuerberater, effektiv im Internet aufzutreten, erleichtert.

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Wettbewerbsrecht: Unzulässiger Gewährleistungsausschluss

Abmahnungen zwischen Mitbewerbern für wettbewerbswidriges Verhalten im Online-Handel sind immer wieder Thema. Jeder Betreiber eines Online-Shops muss daher ein besonderes Augenmerk auf die Ausgestaltung seiner Angebote und allgemeinen Geschäftsbedingungen haben,

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Urheberrecht: Filesharing und die Verwertbarkeit automatisierter ermittelter IP-Adressen

Bei der Feststellung, wer für eine etwaige Urheberrechtsverletzung im Rahmen einer Tauschbörse verantwortlich ist, ist es unerlässlich, dass der Verletzte die IP-Adresse des Handelnden ermittelt. Denn nur über die IP-Adresse

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Unternehmergesellschaft: UG (haftungsbeschränkt) wird zur GmbH – Wie geht die Umfirmierung?

Um aus einer Unternehmergesellschaft – UG (haftungsbeschränkt) eine “reguläre” GmbH zu machen, muss das Stammkapital der Gesellschaft erhöht werde. Es ist eine Kapitalerhöhung erforderlich, wonach die Gesellschaft den Betrag des

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Ihr Recht als Kunde: Probleme mit Firmware

Firmware ist zunächst einmal die Bezeichnung für die Software, die Hardware steuert. Gemeint ist damit nicht die Hardware eines Computers, sondern das Betriebssystem das Geräte wie Kameras, BlueRay Player, DVD

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Patentierbarkeit von Software Teil II

Der BGH hat namentlich in der Entscheidung vom 22.04.2010  – dynamische Dokumentengenerierung –  erkannt, indem er erkannte, dass ein Verfahren, welches unmittelbar auf das Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems gerichtet

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GmbH: Auszahlungsverbot nach § 30 Abs. 1 GmbHG – Geschäftsführerhaftung

Das zur Erhaltung des Stammkapitals erforderliche Vermögen der Gesellschaft darf nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden. Das ist gesetzlich geregelt in § 30 Abs. 1 GmbHG.

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Patentierbarkeit von Software – Teil 1

Im ersten Halbjahr des Jahres 2010 ergingen eine Reihe von Entscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software. Sowohl die Große Beschwerdekammer (GBK) des  Europäische Patentamt (EPA), der BGH als auch

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