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Softwarelizenzrecht: Lizenzen in der Insolvenz Teil 1

Diese Beiträge befassen sich damit, wie in der Insolvenz eines Unternehmens aus rechtlicher Sicht handzuhaben sind. Da ich selbst als Anwalt in einer Insolvenzkanzlei gearbeitet habe und mich dann später

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Domainrecht: Unerlaubte Werbung mit einer Domain

In einer Entscheidung des BGH vom 01.09.2010, Az. StbSt (R) 2/10 hat der BGH die Möglichkeiten für Steuerberater, effektiv im Internet aufzutreten, erleichtert.

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Wettbewerbsrecht: Unzulässiger Gewährleistungsausschluss

Abmahnungen zwischen Mitbewerbern für wettbewerbswidriges Verhalten im Online-Handel sind immer wieder Thema. Jeder Betreiber eines Online-Shops muss daher ein besonderes Augenmerk auf die Ausgestaltung seiner Angebote und allgemeinen Geschäftsbedingungen haben,

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Urheberrecht: Filesharing und die Verwertbarkeit automatisierter ermittelter IP-Adressen

Bei der Feststellung, wer für eine etwaige Urheberrechtsverletzung im Rahmen einer Tauschbörse verantwortlich ist, ist es unerlässlich, dass der Verletzte die IP-Adresse des Handelnden ermittelt. Denn nur über die IP-Adresse

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Ihr Recht als Kunde: Probleme mit Firmware

Firmware ist zunächst einmal die Bezeichnung für die Software, die Hardware steuert. Gemeint ist damit nicht die Hardware eines Computers, sondern das Betriebssystem das Geräte wie Kameras, BlueRay Player, DVD

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Patentierbarkeit von Software Teil II

Der BGH hat namentlich in der Entscheidung vom 22.04.2010  – dynamische Dokumentengenerierung –  erkannt, indem er erkannte, dass ein Verfahren, welches unmittelbar auf das Zusammenwirken der Elemente eines Datenverarbeitungssystems gerichtet

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Patentierbarkeit von Software – Teil 1

Im ersten Halbjahr des Jahres 2010 ergingen eine Reihe von Entscheidungen zur Frage der Patentierbarkeit von Software. Sowohl die Große Beschwerdekammer (GBK) des  Europäische Patentamt (EPA), der BGH als auch

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Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 2

Beratungspflichten sind nach der juristischen Sichtweise Pflichten zur richtigen und in ausreichender Breite erfolgenden Beratung. Während eine Aufklärungspflicht eigeninitiativ erfüllt werden muß (man muß also von sich aus den Kunden

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Domainrecht: Haftung des Domainverpächters

Die Haftung für rechtswidrige Inhalte auf einer Webseite ist immer wieder problematisch. Dieser Problemkreis war auch wieder Thema bei einer gerichtlichen Streitigkeit, die das Oberlandesgericht Köln zu entscheiden hatte.

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Softwarelizenzrecht: Aufklärungs- und Beratungspflichten Teil 1

Einleitung: Eine Aufklärungspflicht ist die Pflicht zur eigeninitiativen Darlegung von sachdienlichen Informationen. Es ist eine Pflicht, eigeninitiativ – also ohne gefragt zu werden – bestimmte Dinge zu offenbaren.

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