Rechtsanwalt Alexander Tribess

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Wer als Händler Waren über den Marketplace von Amazon verkaufen möchte, kann sich dort an bestehende Angebote anhängen. Auf diese Weise wird das eigene Angebot auch mit weiteren, von Amazon voreingestellten und vom Händler nicht zu beeinflussenden Angaben angereichert. Sind diese verkehrt, muss der Händler hierfür  gleichwohl einstehen, entschied das OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 24.04.2015 – 6 U 175/14). 

Im konkreten Fall verkaufte ein Händler über den Amazon-Marketplace Uhren. Zu den voreingestellten Angaben von Amazon gehörten auch die Hersteller-UVP sowie eine Berechnung, wie weit der hier angebotene Preis von dieser UVP abweiche.

Das Problem: Das konkrete Modell war in der geltenden Preisliste des Herstellers gar nicht mehr aufgeführt. Denn es gehörte zwar noch zum Gesamtsortiment, wurde aber nicht mehr aktiv angeboten. Die Bezugnahme auf die nicht mehr existierende Preisempfehlung die Werbung mit der gegenüber dieser erzielten Einsparung, waren danach objektiv falsch und damit eine Irreführung im wettbewerbsrechtlichen Sinne, § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG.

Auf Unterlassung in Anspruch genommen wurde allerdings nicht Amazon selbst, das die Angaben schließlich bereitgestellt hatte, sondern der Händler. Diese hätte sich, so das Gericht, vorher über die Richtigkeit oder Unrichtigkeit der Informationen kundig machen können und müssen. Hänge er sich mittels der ASI-Nummer an bestehende Angebote an, mache er sich deren Inhalt damit erkennbar zu Eigen. Im Falle der Unrichtigkeit dieser Angaben, hafte er danach als Täter der wettbewerbswidrigen Irreführung.

Wohl weil diese Entscheidung für Händler zu einem kaum überwindbaren Dilemma führt – entweder Haftung weder falscher Angaben oder Verzicht auf einen wichtigen Vertriebskanal – hat das OLG Köln die Revision zum BGH zugelassen. Das höchste deutsche Gericht wird sich daher mit dieser Frage auseinandersetzen und hier eine Klärung herbeiführen, die die Interessen von Verbrauchern und Online-Händler wieder ins rechte Lot bringt. Zwischenzeitlich hat der BGH das Kölner Urteil bestätigt (vgl. hierzu unseren Blog).