Februar 2016

eCommerce: Angabe von Versandkosten bei Auslandsversand

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Von Alexander Tribess

Grundsätzlich sind bei Warenangeboten etwaig anfallende Versandkosten konkret zu benennen. Allerdings schreibt das Gesetz diese Pflicht zur Angabe von Versandkosten nur in dem Umfange vor, wie dem Händler eine Berechnung „vernünftigerweise“ möglich sei. Das Kammergericht hat nun den Umfang der Angabepflichten konkretisiert (KG, Beschluss vom 02.10.2015 – 5 W 196/15). Darum ging’s: Ein deutscher ebay-Händler …

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Internetrecht: Pflicht zur Löschung aus Google-Cache

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen / Von Alexander Tribess

Wer eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserkläung abgegeben hat, die Angaben auf einer Webseite betrifft, tut gut daran, unverzüglich auch die Löschung der inkriminierten Inhalte aus dem Google-Cache zu beantragen. Denn dort bleiben diese Inhalte unter Umständen noch wochenlang abrufbar und können zu empfindlichen Vertragsstrafen führen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.09.2015 – I-15 U 119/14). Im …

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Internetrecht: BGH schafft neue rechtliche Risiken für das Framing

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht, Social Media, Urheberrecht / Von Alexander Tribess

Das Framing – also die Einbettung fremde Webinhalte über entsprechende Hyperlinks auf der eigenen Webseite – hat in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigt. Der sehr strengen Linie des BGH hatte der Europäische Gerichtshof eigentlich eine Absage erteilt. Nun aber gelangt das höchste deutsche Gericht mit einer neuen Begründung wiederum zu einer Einschätzung, …

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Wettbewerbsrecht: Überfrachtung von „Sternchenhinweisen“

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Wer wirbt, darf zwar einiges unternehmen, um die eigenen Waren und Dienstleistungen in ein besonders gutes Licht zu rücken. Allerdings darf die Werbung nicht geeignet sein, Verbraucher in die Irre zu führen. Das verbietet das Wettbewerbsrecht. Ein probates Mittel, um blickfangmäßig herausgestellte Werbeaussagen zu ergänzen, ist der „Sternchenhinweis“. Der BGH erteilte einer Überfrachtung dieses Hinweises …

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Markenrecht: Geschäftsführer haftet für markenverletzende Firmierung

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Der BGH hatte zuletzt die Anforderungen für die unmittelbare Haftung des Geschäftsführers bei Rechtsverletzungen der Gesellschaft verschärft. Soweit es um die Firma der Gesellschaft oder deren allgemeinen Werbeauftritt geht, soll aber weiterhin bei dem hergebrachten Grundsatz bleiben, dass der Geschäftsführer neben der Gesellschaft haftet. So entschied es das LG Hamburg. (LG Hamburg, Urteil vom 15.10.2015 …

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