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IT-Recht: Urheberrechtsverletzung durch Verbreitung von Open Source-Software

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit Open Source-Software wird oft genug sehr sorglos umgegangen. Dabei wird vielfach übersehen, dass die diese Software zwar regelmäßig kostenlos ist, ihre Weiterverwendung aber keineswegs nach Belieben...
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Wettbewerbsrecht: Irreführung bei Werbung mit UVP-Angabe

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ein alter „Trick“, der aber kaum etwas von seiner Bedeutung eingebüßt hat: Der eigene aktuelle Preis wirkt umso attraktiver, wenn ihm ein anderer, höherer Preis in der...
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Markenrecht: Türkische Begriffe als deutsche Marke schutzfähig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Beschreibende Zeichen sind von der Markeneintragung ausgeschlossen. Problematisch wird dies immer wieder dann, wenn in Deutschland Schutz für Zeichen begehrt wird, die in einer Fremdsprache beschreibende Bedeutung...
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IT-Vergabe: Spielraum des Auftraggebers bei Gesamtvergabe

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Vergaberecht versteht sich im Grundsatz auch als Gesetz zur Mittelstandsförderung. Deswegen sieht § 97 Abs. 4 GWB vor, dass ein Beschaffungsvorhaben in mehrere Teil- oder Fachlose...
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IT-Recht: Recht zur Weitergabe erschöpfter Software umfasst auch Product Keys

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Rechtsprechung zur Weitergabe von Software erhält immer mehr Konturen. In der Folge der UsedSoft-Rechtsprechung des EuGH haben die deutschen Gerichte in einer Fülle von Entscheidungen die...
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Wettbewerbsrecht: Verträge aufgrund unzulässiger Werbemaßnahmen sind wirksam

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ein Urteil des EuGH erklärt eine bisher standardmäßig vorgesehene Praxis in öffentlichen Vergabeverfahren für unzulässig: Die Luxemburger Richter stellten fest, dass einem Bieter, der sich für einen...
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Markenrecht: Werbeübliche Wortfolgen sind nicht als Marke schützbar

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ein Dauerbrenner im Markenrecht ist die Frage der Unterscheidungskraft eines zur Marke angemeldeten Zeichens für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen. Fehlt einem Zeichen diese Unterscheidungskraft...
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IT-Vergabe: Auftraggeber darf keine Vorgaben für Nachweis bei Eignungsleihe machen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ein Urteil des EuGH erklärt eine bisher standardmäßig vorgesehene Praxis in öffentlichen Vergabeverfahren für unzulässig: Die Luxemburger Richter stellten fest, dass einem Bieter, der sich für einen...
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Arbeitsrecht: Spesenbetrug als Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Sönke Höft Bei einer Kündigung wegen Spesenbetrugs muss der Arbeitgeber den Betrug auch nachweisen können. In einem in Köln entschiedenen Fall, hatte ein Arbeitnehmer gegen die außerordentliche fristlose Kündigung...
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Markenrecht: Keine Aufklärungspflicht bei Nutzung fremder Marken als Keyword

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Keyword-Advertising hat in den vergangenen Jahren vielfach die Gerichte beschäftigt. Dabei geht es darum, dass ein Unternehmen fremde Marken nutzt, um bei Google eine Anzeige zu...
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