Rechtsanwalt Alexander Tribess

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Ein Dauerbrenner im Markenrecht ist die Frage der Unterscheidungskraft eines zur Marke angemeldeten Zeichens für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen. Fehlt einem Zeichen diese Unterscheidungskraft kann es nicht als Marke geschützt werden. Dieses Erfordernis tritt häufig in Konflikt mit dem Wunsch vieler Unternehmen, möglichst „sprechende“ Bezeichnungen für ihre Produkte zu verwenden. Die Anforderungen illustriert eine Entscheidung des BPatG (BPatG, Beschluss vom 07.05.2015 – 25 W (pat) 50/14).

Darum ging’s: Der Anmelder begehrte Markenschutz für das Zeichen „Sport-Protect“ für Druckerzeugnisse und verschiedene Dienstleistungen im Versicherungsumfeld. Das DPMA wies die Markenanmeldung zurück und begründete dies damit, dass der Bestandteil „Protect“ im Versicherungsbereich ein gängiges und in der Werbung häufig verwendetes Wort sei. Der angesprochene Verkehr werde daher in dem Zeichen keine betriebliche Herkunftsangabe, sondern eine übliche Werbebotschaft erkennen. Hinsichtlich der Druckerzeugnisse enthalte das Gesamtzeichen eine Angabe über den Inhalt der Publikationen und sei deswegen insoweit ebenfalls nicht schutzfähig.

Mit dieser Argumentation beschrieb bereits das DPMA den Kern dessen, was eine Marke als solche überhaupt erst schutzfähig macht: Sie muss ihre wesentlichste Funktion überhaupt erfüllen können, nämlich als betriebliche Herkunftsangabe verstanden werden können. Eine Marke kann nur sein, was der Verkehr mit einem konkreten Unternehmen in Verbindung bringen wird. Allgemein übliche Bezeichnungen oder eingeführte werbliche Begriffe können diesen Zweck nicht erfüllen und dürfen andererseits auch nicht für ein einziges Unternehmen als Marke quasi monopolisiert werden.

Konsequent gab das BPatG im Beschwerdeverfahren dem DPMA auch im Wesentlichen Recht. Lediglich hinsichtlich einzelner Dienstleistungen meinte das BPatG eine hinreichende Unterscheidungskraft feststellen zu können. Hier hätte das DPMA etwas zu pauschal seine Zurückweisung ausgesprochen.

Wichtig ist: Rein beschreibende Zeichen können nicht als Marke geschützt werden. Und selbst wenn ein Zeichen trotz stark beschreibender Anklänge den Weg ins Register findet, ist der Schutzumfang solcher Zeichen sehr begrenzt. Wirklich starke Marken wird man aus solchen Begriffen kaum je entwickeln können. Insofern lohnt es sich im Vorhinein Mühe in eine kreative Markenschöpfung zu investieren.