Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit dem neuen Vergaberecht hält die eVergabe endgültig Einzug in Deutschland. Welche Ausschreibungsportale sie verwenden, steht den öffentlichen Auftraggebern dabei grundsätzlich frei. Auf Anfrage müssen allerdings kommunale...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Anbieter von Online-Shops sind gesetzlich dazu verpflichtet, dem Nutzer den Zugang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen, § 312i Abs. 1 Nr. 3 BGB. Diese...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer Verbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig Waren oder Leistungen anbietet, muss sämtliche Preisbestandteile angeben. Ein Verstoß gegen diese Pflicht führt zur Irreführung des Verbrauchers und ist wettbewerbswidrig, §...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Um als Marke Schutz genießen zu können, muss das eingetragene Zeichen Unterscheidungskraft besitzen. Es muss also geeignet sein, im Verkehr als Hinweis auf die betriebliche Herkunft eines...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Verbrauchern steht im eCommerce grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Hierüber muss der Shop-Betreiber den Verbraucher in klarer und verständlicher Weise informieren, §§ 312d, 312g BGB, Art. 246a §...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Lange war sie debattiert worden, am 27.07.2016 ist sie in Kraft getreten: Mit einer Änderung des Telemediengesetzes (TMG) sollen die Haftungsrisiken für die Betreiber öffentlicher WLAN-Zugänge gemindert...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder haben sich deutsche Gerichte in den vergangenen Jahren mit bestimmten Klauseln in Vertriebsverträgen beschäftigt. Diese Klauseln untersagen den Händlern insbesondere bei besonderen Marken- oder Luxusgütern...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Zeichen mit stark beschreibenden Anklängen an die darunter angebotenen Waren und Dienstleistungen haben nur eine schwache Kennzeichnungskraft. Das steht allerdings einer Verwechslungsgefahr nicht entgegen, wenn auch die...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine gesetzliche Neuregelung soll die Teilnahme am Geschäftsverkehr für Verbraucher erleichtern. Ab dem 01.10.2016 gilt für dann neu abgeschlossene Verträge, dass für vertragliche Erklärungen des Verbrauchers in...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine gewaltige Abmahnwelle wogte im Spätherbst des Jahres 2013 durch Deutschland: Tausendfach forderte eine Regensburger Kanzlei Internetnutzer wegen des Streamens von Pornofilmen über das Portal Redtube zur...Mehr →
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