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IT-Vergabe: Kommunale Auftraggeber müssen Bekanntmachungen weitergeben

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit dem neuen Vergaberecht hält die eVergabe endgültig Einzug in Deutschland. Welche Ausschreibungsportale sie verwenden, steht den öffentlichen Auftraggebern dabei grundsätzlich frei. Auf Anfrage müssen allerdings kommunale...
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eCommerce: Vorsicht bei der Formulierung von Zugangsbestätigungen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Anbieter von Online-Shops sind gesetzlich dazu verpflichtet, dem Nutzer den Zugang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen, § 312i Abs. 1 Nr. 3 BGB. Diese...
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Wettbewerbsrecht: Preisangabepflichten bei Online-Konfiguratoren

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer Verbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig Waren oder Leistungen anbietet, muss sämtliche Preisbestandteile angeben. Ein Verstoß gegen diese Pflicht führt zur Irreführung des Verbrauchers und ist wettbewerbswidrig, §...
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Markenrecht: Eintragung werblich anpreisender Begriffe als Marke

Rechtsanwalt Alexander Tribess Um als Marke Schutz genießen zu können, muss das eingetragene Zeichen Unterscheidungskraft besitzen. Es muss also geeignet sein, im Verkehr als Hinweis auf die betriebliche Herkunft eines...
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eCommerce: Widerrufsbelehrung allein innerhalb der AGB nicht ausreichend

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verbrauchern steht im eCommerce grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Hierüber muss der Shop-Betreiber den Verbraucher in klarer und verständlicher Weise informieren, §§ 312d, 312g BGB, Art. 246a §...
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Arbeitsrecht: Sind Raucherpausen Arbeitszeit?

Rechtsanwalt Sönke Höft Raucherpausen geben immer wieder Anlass zur Diskussion. Häufig fühlen sich die Nichtraucher benachteiligt, weil sie sich nicht so viele Pausen "nehmen" und deshalb gefühlt länger arbeiten als...
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Internetrecht: Haftungserleichterungen für Betreiber öffentlicher WLAN-Hotspots

Rechtsanwalt Alexander Tribess Lange war sie debattiert worden, am 27.07.2016 ist sie in Kraft getreten: Mit einer Änderung des Telemediengesetzes (TMG) sollen die Haftungsrisiken für die Betreiber öffentlicher WLAN-Zugänge gemindert...
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Wettbewerbsrecht: EuGH muss über „amazon-Verbote“ in Vertriebsverträgen urteilen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder haben sich deutsche Gerichte in den vergangenen Jahren mit bestimmten Klauseln in Vertriebsverträgen beschäftigt. Diese Klauseln untersagen den Händlern insbesondere bei besonderen Marken- oder Luxusgütern...
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Arbeitsrecht: Was ist Nachtarbeit?

Rechtsanwalt Sönke Höft Nachtarbeit ist nicht die Arbeit wenn es dunkel ist, sondern der Begriff ist im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gesetzlich geregelt. Danach ist Nachtarbeit jede Arbeit, die mehr als zwei...
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Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei schwacher Kennzeichnungskraft

Rechtsanwalt Alexander Tribess Zeichen mit stark beschreibenden Anklängen an die darunter angebotenen Waren und Dienstleistungen haben nur eine schwache Kennzeichnungskraft. Das steht allerdings einer Verwechslungsgefahr nicht entgegen, wenn auch die...
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