Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer die Zugangsdaten zu seinem Facebook-Account nicht sorgfältig sichert oder sie sogar freiwillig an Dritte weitergibt, muss für Rechtsverletzungen einstehen, die Dritte unter seinem Account begehen. Das...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer sich mit Prüfzeichen für seine Produkte schmückt, muss im Rahmen der Werbung angeben, nach welchen Kriterien die Prüfer ihre Siegel vergeben. Das entschied der BGH und...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit einer wegweisenden Entscheidung stärkt der EuGH die Rechte von Markeninhabern. Zugleich beseitigt das Gericht ein Ungleichgewicht zwischen Online-Marktplätzen und den Betreibern klassischer Märkte außerhalb des Netzes....Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Dass auch ein sicher geglaubter Fall verloren gehen kann, wenn eine Klage nicht gut genug präpariert ist, musste offenbar ein Open Source-Entwickler vor dem LG Hamburg erleben....Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer im amazon Marketplace Waren anbietet, hat auf die Gestaltung seines Angebots nur bedingten Einfluss. Denn amazon vergibt für Produkte einheitliche Codes, die sogenannte ASIN. Angaben zu...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit ihren UsedSoft-Entscheidungen haben der EuGH und der BGH seit dem Jahr 2012 eine ganze Reihe auch instanzgerichtlicher Entscheidungen ausgelöst, die allesamt einen Tenor hatten: Die Weiterveräußerung...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Unionsmarken haben eine Schutzfrist von zehn Jahren, gerechnet ab dem Anmeldetag. Verlängerungen um weitere zehn Jahre sind möglich und können bereits sechs Monate vor dem Ablauf der...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess § 56 Abs. 2 VgV erlaubt es dem öffentlichen Auftraggeber, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen nachzufordern. Damit soll vermieden werden, dass Unternehmen „nur“ wegen Unachtsamkeiten bei...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Gewerblich genutzte Webseiten müssen über ein Impressum verfügen. Welche Daten darin enthalten sein müssen, ist in § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) geregelt. Neben einer Mail-Adresse...Mehr →
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