eCommerce: Verbraucher darf Ware vor Widerruf nicht übermäßig prüfen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Widerrufsrecht für Verbraucher im eCommerce hat seinen Ursprung auch in der Überlegung, dass Verbrauchern beim Online-Kauf eine vorherige Prüfung der Ware nicht möglich ist. Mit der...

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Wettbewerbsrecht: Anhängen an fremde Rabatt-Aktionen ist nicht unlauter

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wirbt ein Unternehmen damit, Rabatt-Gutscheine von Konkurrenten einzulösen, liegt darin regelmäßig keine Behinderung dieser Mitbewerber. Unlauter wird eine solche Aktion auch nicht dadurch, dass die ursprüngliche Rabatt-Aktion...

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Markenrecht: Verwendung von Marken als Titel

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken dürfen nur deren Inhaber und von diesen autorisierte Dritte im geschäftlichen Verkehr benutzen. Soweit der Grundsatz, denn in bestimmten Fällen können auch sonstige Marktteilnehmer fremde Marken...

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IT-Vergabe: Keine nachträgliche Korrektur von Angaben zur Leistung möglich

Rechtsanwalt Alexander Tribess Reicht ein Bieter im Vergabeverfahren Unterlagen mit technischen Daten ein, liegt darin die Erklärung, die von ihm angebotene Leistung entspreche genau den darin niedergelegten Spezifikationen. Ergeben sich...

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Internetrecht: Haftung für Hyperlinks bei Gewinnerzielungsabsicht

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Frage, wann ein Webseiten-Betreiber für rechtsverletzende Inhalte einstehen muss, die er über Links auf seiner Seite zugänglich macht, ist von hoher praktischer Bedeutung. Der EuGH hatte...

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Wettbewerbsrecht: Keine Unterlassungsansprüche von Wettbewerbern bei AÜG-Verstoß

Rechtsanwalt Alexander Tribess Arbeitgeber, die als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit zur Arbeitsleistung überlassen wollen, bedürfen der Erlaubnis. So legt es § 1 Abs. 1...

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Datenschutzrecht: Teilnahme an Veranstaltung begründet keine Einwilligung in Einzelbildveröffentlichung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt, erklärt sich damit nicht zugleich damit einverstanden, dass Einzelbilder seiner Person von dieser Veranstaltung veröffentlicht werden (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.04.2016...

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Markenrecht: Kein Markenschutz auch bei noch nicht benutzter geografischer Angabe

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mito ist eine Stadt in Japan – hätten Sie’s gewusst? Wohl kaum, und deswegen irritiert eine Entscheidung des Bundespatentgerichts, nach der der Begriff „MITO“ nicht als Marke...

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IT-Recht: Zulässigkeit des Verkaufs von Computern mit vorinstallierter Software

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit Jahren gängige Praxis, beschäftigte doch erst im Jahr 2016 die Frage den EuGH, ob die zwingende Koppelung von Computern und vorinstallierter Software eigentlich zulässig sei. Geklagt...

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Spezial-Leasing

Spezial-Leasing: Von Spezial-Leasing spricht man, wenn der Leasinggegenstand so speziell auf die Anforderungen des Leasingnehmers angepasst wird, dass eine wirtschaftliche Nutzung der Sache bei einem Dritten nicht mehr möglich ist.

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