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Markenrecht: Verwenden fremder Marken für kompatible Produkte

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Markenrecht verleiht dem Inhaber das ausschließliche Recht, das geschützte Zeichen für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Allerdings ist dieses Recht nicht...
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Lizenzrecht: Irreführendes Angebot von Gebrauchtsoftware

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der Gebrauchtsoftwaremarkt beschäftigt weiter die Gerichte. Mittlerweile scheinen auch vermehrt Händler untereinander Rechtsstreitigkeiten auszutragen. So nahm ein Händler seinen Mitbewerber wegen irreführender Angebote von gebrauchten Softwarelizenzen in...
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Wettbewerbsrecht: Wettbewerblicher Unterlassungsanspruch umfasst auch den Rückruf

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer wegen Wettbewerbsverstößen zur Unterlassung des Vertriebs bestimmter Produkte verpflichtet ist, muss auch bereits ausgelieferte Waren aus der Vertriebskette zurückrufen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....
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IT-Recht: Folgen der freien Kündigung eines Internet-System-Vertrags

Rechtsanwalt Alexander Tribess Kündigen kann teuer werden – das musste der Kunde eines IT-Unternehmens feststellen, der einen sogenannten Internet-System-Vertrag abgeschlossen und kurze Zeit später wieder gekündigt hatte. Die Kündigung konnte...
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Internetrecht: Eigengebote bei ebay bleiben unberücksichtigt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wieder einmal musste sich der BGH mit einem ebay-Geschäft beschäftigen – und erneut hat er „trickreiche“ Verkäufer in die Schranken gewiesen. Das Gericht stellte fest, dass Eigengebote...
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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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