Rechtsanwalt Sönke Höft Verfällt nicht genommener Urlaub zum Jahresende? Hier steht deutsches Recht und Europarecht im Widerspruch. Eine Klärung soll durch eine Vorlage beim EuGH herbeigeführt werden. Die Situation: Nach...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Markenrecht verleiht dem Inhaber das ausschließliche Recht, das geschützte Zeichen für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Allerdings ist dieses Recht nicht...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Der Gebrauchtsoftwaremarkt beschäftigt weiter die Gerichte. Mittlerweile scheinen auch vermehrt Händler untereinander Rechtsstreitigkeiten auszutragen. So nahm ein Händler seinen Mitbewerber wegen irreführender Angebote von gebrauchten Softwarelizenzen in...Mehr →
Rechtsanwalt Sönke Höft Die UG (haftungsbeschränkt) ist eine besondere Form der GmbH. Diese "kleine" GmbH hatte der Gesetzgeber eingeführt als Reaktion auf die englische limited, die immer mehr Einzug in...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer wegen Wettbewerbsverstößen zur Unterlassung des Vertriebs bestimmter Produkte verpflichtet ist, muss auch bereits ausgelieferte Waren aus der Vertriebskette zurückrufen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die...Mehr →
Rechtsanwalt Sönke Höft Der volle Urlaubsanspruch nach § 4 BUrlG kann nicht erworben werden, wenn das Arbeitsverhältnis ab 01.07. des Jahres beginnt. Nach § 4 BUrlG entsteht der volle Urlaubsanspruch...Mehr →
Rechtsanwalt Sönke Höft17 Die Gewinnausschüttungen in der GmbH sind in § 29 GmbHG geregelt. Sie hat im Verhältnis der Geschäftsanteile zu erfolgen. Inkongruente Gewinnausschüttung: Von inkongruenter Gewinnausschüttung spricht man, wenn...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....Mehr →
Rechtsanwalt Sönke Höft Mit einer solchen Erklärung entfällt die Fiktion des AÜG, dass bei Überschreitung der Höchstüberlassungsdauer das Arbeitsverhältnis zwischen dem Entleiher und dem Leiharbeitnehmer bestehen soll, auch wenn diese...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Kündigen kann teuer werden – das musste der Kunde eines IT-Unternehmens feststellen, der einen sogenannten Internet-System-Vertrag abgeschlossen und kurze Zeit später wieder gekündigt hatte. Die Kündigung konnte...Mehr →
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