Gerichtsurteile im Bereich des IT-Rechts sind nach wie vor relativ selten. Wenn Entscheidungen veröffentlicht werden, haben diese dafür umso mehr Gewicht. Als ausgesprochen bedauerlich muss daher eine Entscheidung des Landgerichts
...Das OLG Düsseldorf hat eine Entscheidung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2015 bestätigt, nach der Beschränkungen des Online-Vertriebs durch Markenhersteller rechtswidrig sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.04.2017 – VI-Kart 13/15
...Die Impressumsangaben auf Webseiten geben immer wieder Anlass für wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen. Denn viele Betreiber tun sich schwer damit, die rechtlichen Anforderungen korrekt umzusetzen. Wie tückisch dabei „Impressums-Generatoren“ aus dem Internet
...Unternehmen müssen ihre Werbung sorgfältig gestalten. Insbesondere ist es nach dem Wettbewerbsrecht nicht zulässig, ungeprüfte Aussagen z.B. über die Wirksamkeit der beworbenen Produkte aufzustellen. Solche Werbung kann als irreführend angesehen
...Wer seinen eigenen Namen als Bezeichnung auch für sein Unternehmen nutzt, sollte, so meint man, keine Probleme bekommen, diesen Namen auch als Marke schützen zu lassen. Probleme gibt es aber
...Neue Vorschriften des Werkvertragsrechts im BGB ab dem 01.01.2018
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