Archive

Displaying archived content
Mehr

IT-Recht: ASP-/SaaS-Verträge als Werkverträge – eine bemerkenswerte Fehlentscheidung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Gerichtsurteile im Bereich des IT-Rechts sind nach wie vor relativ selten. Wenn Entscheidungen veröffentlicht werden, haben diese dafür umso mehr Gewicht. Als ausgesprochen bedauerlich muss daher eine...
Mehr →
Mehr

Arbeitsrecht: Vergleichsmehrwert gilt auch für die Rechtsschutzversicherung!

Rechtsanwalt Sönke Höft Alle Gegenstände, die zum Vergleich geführt haben, sind beim Gegenstandswert zu berücksichtigen. Die Rechtsanwaltsgebühren richten sich nach dem vollen Vergleichsmehrwert aller geregelten Ansprüche. Das ist ständige Rechtsprechung...
Mehr →
Mehr

Filesharing: Kein Beweisverwertungsverbot bei Auseinanderfallen von Endkundenanbieter und Netzbetreiber

Rechtsanwalt Alexander Tribess Ausgangspunkt aller Filesharing-Verfahren ist ein gerichtliches Auskunftsverfahren. Denn der Rechteinhaber kennt bei einem Verstoß zunächst nur die IP-Adresse, nicht aber Name und Anschrift desjenigen, über dessen Anschluss...
Mehr →
Mehr

Datenschutzrecht: Datenschutzbestimmungen können auch im Privatbereich gelten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Benutzung von personenbezogenen Daten ist grundsätzlich zulässig, wenn sei ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken erfolgt. Zu weit darf diese Ausnahme allerdings nicht reichen, entschied das...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Beschränkungen des Online-Vertriebs bleiben im Streit

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das OLG Düsseldorf hat eine Entscheidung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2015 bestätigt, nach der Beschränkungen des Online-Vertriebs durch Markenhersteller rechtswidrig sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.04.2017...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Platzhalter im Impressum sind unzulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Impressumsangaben auf Webseiten geben immer wieder Anlass für wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen. Denn viele Betreiber tun sich schwer damit, die rechtlichen Anforderungen korrekt umzusetzen. Wie tückisch dabei „Impressums-Generatoren“...
Mehr →
Mehr

Datenschutzrecht: Umfang der Mitwirkungsobliegenheiten des Versicherungsnehmers

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer Leistungen seiner Versicherung in Anspruch nehmen möchte, ist dazu verpflichtet, dem Versicherer die Prüfung seiner Einstandspflicht zu ermöglichen. Hierzu muss der Versicherungsnehmer unter Umständen auch den...
Mehr →
Mehr

Markenrecht: EuGH erleichtert Klagen gegen ausländische Unternehmen in Deutschland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Markenstreitigkeiten weisen oftmals internationale Bezüge auf. Insbesondere dann, wenn Unionsmarken im Mittelpunkt stehen, sind häufig Rechtsverletzungen im Ausland oder durch ausländische Unternehmen zu verfolgen. Der EuGH hat...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: Bundestag beschließt WLAN-Gesetz

Rechtsanwalt Alexander Tribess In seiner letzten ordentlichen Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundestag am 30.06.2017 – wieder einmal – eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) beschlossen. Damit soll nun der...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Kundenbewertungen als unzulässige Werbung des Unternehmens

Rechtsanwalt Alexander Tribess Unternehmen müssen ihre Werbung sorgfältig gestalten. Insbesondere ist es nach dem Wettbewerbsrecht nicht zulässig, ungeprüfte Aussagen z.B. über die Wirksamkeit der beworbenen Produkte aufzustellen. Solche Werbung kann...
Mehr →