Rechtsanwalt Alexander Tribess Gerichtsurteile im Bereich des IT-Rechts sind nach wie vor relativ selten. Wenn Entscheidungen veröffentlicht werden, haben diese dafür umso mehr Gewicht. Als ausgesprochen bedauerlich muss daher eine...Mehr →
Rechtsanwalt Sönke Höft Alle Gegenstände, die zum Vergleich geführt haben, sind beim Gegenstandswert zu berücksichtigen. Die Rechtsanwaltsgebühren richten sich nach dem vollen Vergleichsmehrwert aller geregelten Ansprüche. Das ist ständige Rechtsprechung...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Ausgangspunkt aller Filesharing-Verfahren ist ein gerichtliches Auskunftsverfahren. Denn der Rechteinhaber kennt bei einem Verstoß zunächst nur die IP-Adresse, nicht aber Name und Anschrift desjenigen, über dessen Anschluss...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Benutzung von personenbezogenen Daten ist grundsätzlich zulässig, wenn sei ausschließlich zu persönlichen oder familiären Zwecken erfolgt. Zu weit darf diese Ausnahme allerdings nicht reichen, entschied das...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Das OLG Düsseldorf hat eine Entscheidung des Bundeskartellamts aus dem Jahr 2015 bestätigt, nach der Beschränkungen des Online-Vertriebs durch Markenhersteller rechtswidrig sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.04.2017...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Impressumsangaben auf Webseiten geben immer wieder Anlass für wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen. Denn viele Betreiber tun sich schwer damit, die rechtlichen Anforderungen korrekt umzusetzen. Wie tückisch dabei „Impressums-Generatoren“...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer Leistungen seiner Versicherung in Anspruch nehmen möchte, ist dazu verpflichtet, dem Versicherer die Prüfung seiner Einstandspflicht zu ermöglichen. Hierzu muss der Versicherungsnehmer unter Umständen auch den...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Markenstreitigkeiten weisen oftmals internationale Bezüge auf. Insbesondere dann, wenn Unionsmarken im Mittelpunkt stehen, sind häufig Rechtsverletzungen im Ausland oder durch ausländische Unternehmen zu verfolgen. Der EuGH hat...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess In seiner letzten ordentlichen Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundestag am 30.06.2017 – wieder einmal – eine Änderung des Telemediengesetzes (TMG) beschlossen. Damit soll nun der...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Unternehmen müssen ihre Werbung sorgfältig gestalten. Insbesondere ist es nach dem Wettbewerbsrecht nicht zulässig, ungeprüfte Aussagen z.B. über die Wirksamkeit der beworbenen Produkte aufzustellen. Solche Werbung kann...Mehr →
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