Archive

Displaying archived content
Mehr

Datenschutzrecht: Kein Rückgriff auf gesetzliche Erlaubnis nach Einwilligung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Vielfach finden sich in Verträgen, insbesondere in Arbeitsverträgen, umfangreiche Datenschutzklauseln. Arbeitnehmer sollen so in verschiedene Datenverarbeitungen durch den Arbeitgeber einwilligen. Nicht sinnvoll, ja sogar gefährlich sind diese...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Auftraggeber darf Selbstausführung des Auftrags nicht pauschal vorschreiben II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eines der Kernanliegen der Vergabe-Richtlinien aus dem Jahr 2004 und auch der Reform des Vergaberechts 2014 war die Mittelstandsförderung. Eine Ausprägung fand und findet dieses Prinzip in...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: Haftung für Hyperlinks bei Gewinnerzielungsabsicht III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Herbst 2016 entschied der EuGH, dass Betreiber von auf Gewinnerzielung gerichteten Webseiten strengere Pflichten beim Setzen von Hyperlinks treffen (vgl. hierzu unseren Blog). Das LG Hamburg hatte...
Mehr →
Mehr

Darf der Rückgabeort des Leasingobjektes zu Lasten des Leasingnehmers einseitig vom Leasinggeber festgelegt werden?

  „Beim Leasingvertrag spielt immer am Ende die Musik“…. Diesen Satz wird manch Leasingnehmer bereits bitter zu spüren bekommen haben, sei es bei der Endabrechnung seines geleasten KFZ´s mit zu

...
Mehr →
Mehr

Umkehr der Beweislast zu Gunsten des Geschädigten bei einem groben Pflichtenverstoß

Prozesse werden häufig weniger danach entschieden, wer eigentlich Recht hat, sondern vielmehr danach, wer es auch beweisen kann. Daher ist die Frage der Beweislast – d.h. wer muss was genau

...
Mehr →
Mehr

Die Leistungsbeschreibung als Haftungsbegrenzung

Oftmals begegnet uns in der anwaltlichen Praxis der Wunsch der Mandanten im Rahmen von Kauf-/ Werk- und Lieferverträgen nach einer deutlichen Haftungsbegrenzung.

...
Mehr →
Mehr

IT- Recht: Nachahmung von Software

Dieser Blog befasst sich mit den Konsequenzen einer Entscheidung des BGHs vom 14. September 2017 zur nachschaffenden Übernahme technischer Lösungen. Diese Entscheidung erging zum § 4 Nr. 3a UWG –

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Rechtliche Aspekte des Prototyping Teil 3

III. Abnahme, Changes und vereinbarte Beschaffenheit Ganz wichtig: Die vereinbarte Beschaffenheit im Sinne des § 633 Abs. 2 BGB ist der Prototyp am Ende des letzten Zyklus plus die Dokumentation

...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: „Sofortüberweisung“ als einzige kostenlose Zahlungsmöglichkeit unzulässig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Online-Händler müssen ihren Kunden zumindest eine gängige Zahlungsmöglichkeit kostenlos anbieten. Das verlangt § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB. Ergänzt wird dies ab dem 13.01.2018 um weitere...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co – Update II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Schon seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings bis...
Mehr →