Mai 2018

IT-Recht: IT Sicherheit I Grundlagen 1

Man muss verstehen, dass die DSGVO das Bestehen und die Dokumentation eines Prozesses fordert. Dieser Prozess ist der allgemeine Teil der DSGVO. Er ist nach dem Schema „Erfassung des Ist- Zustands – Analysephase – Beschreibung der Schutzmaßnahmen“ strukturiert. Die Erfassung des IST- Zustands habe ich bereits in einem anderen Blog beschrieben. In dieser Serie geht …

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DSGVO für IT- Unternehmen: Teil III Auftragsverarbeitung und TOMs

III Auftragsverarbeitung 1.) Im Netz kursieren Hinweise darauf, dass IT- Unternehmen, die Support-/ Wartungsleistungen erbringen, keine Verträge zur Auftragsverarbeitung benötigen. Das ist glatt falsch und wird auch so nicht mehr von dem DSK vertreten. Mit dem Wegfallen des § 11 Abs.5 BDSG entfällt zwar das Erfordernis der Bearbeitung personenbezogener Daten in den Fällen, in denen….. …

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zur Verstärkung unseres ständig wachsendenden IT-Referats…..

IT-Recht : zur Verstärkung unseres ständig wachsendenden IT-Referats suchen wir ab sofort engagierte und leistungsstarke Rechtsanwälte (m/w/x) zur Erweiterung  unseres Teams. Wir bieten eine anspruchsvolle und ab wechslungsreiche Tätigkeit auf nationaler und internationaler Ebene. Prozessvertretung, Erstellung von Verträgen, Vertragsverhandlungen… Die Suche richtet sich sowohl an Berufsanfänger als auch an Rechtsanwälte (m/w/) mit mehrjähriger Berufserfahrung. (Vollzeit …

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IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert: Rechtsnatur: Der Vertrag sah eine Überlassung von Hardware (Videokameras) und die Durchführung von Dienstleistungen (Überwachung) vor. Beide Leistungen wurden gemeinsam unter dem Titel „Fernwartung“ angeboten. Die …

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Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag

Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den Kauf der Software rückabgewickelt werden?“ oder „unserer SaaS Lösung soll individualisiert werden: Was geschieht denn eigentlich, wenn 95% der Lösung, die aus der Standardlösung funktionieren …

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DSGVO für IT Unternehmen II

II Verarbeitungsverzeichnis An dieser Stelle ein ausdrücklicher Hinweis. Ich weiche hier von den Vorstellungen der herrschenden Ansicht (so nennt man die Mehrheit der publizierenden Juristen) ab. Die DSGVO besagt, daß der Verantwortliche ein Verarbeitungsverzeichnis zu erstellen hat. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein Dokument, das den Istzustand der Datenverarbeitung erfaßt. Nach einer bestimmten Matrix sollen …

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