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DSGVO – Stand November 2018: Was bisher geschah

Die DSGVO sollte mittlerweile jedem Unternehmen ein Begriff sein. Wer das Thema DSGVO bis heute nur nebenbei hat plätschern lassen, sollte sich über den aktuellen Stand erkundigen. Es ist einiges

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Inge Seher No Comment
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Wann ist ein Betriebsrat beschlussfähig?

Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt. (§ 33 Abs. 2 BetrVG) Ist ein Betriebsratsmitglied verhindert, kann ein Ersatzmitglied an der Betriebsratssitzung

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DSGVO Datenpanne – Data Breach Notification

So gründlich die Unternehmen die DSGVO auch umgesetzt haben wollen, kann es doch immer noch mal zu einer Datenpanne (Data Breach) kommen. Dabei handelt es sich um Verstöße gegen die...
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Inge Seher No Comment
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Betriebsrat/Arbeitgeber: Anrufung der Einigungsstelle

Im Bereich der Mitbestimmung nach § 87 BetrVG (Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten) sollen die Parteien, Arbeitgeber und Betriebsrat sich am Ende einigen und die Einigung in einer Betriebsvereinbarung festhalten. Kommen die

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Mitbestimmung: Initiativrecht des Betriebsrats

Zur Mitbestimmung im Unternehmen gehört das Initiativrecht des Betriebsrats. Sonst hätten beide Seiten nicht die gleichen Rechte.

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IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil II

Teil II der Serie zu dem Thema 2.) Arbeitsmittel Ein Angestellter arbeitet mit Mitteln des Geschäftsherrn, ein freier Mitarbeiter hat seine eigenen Mittel. Anweisungen des Kunden, der eingesetzte Mitarbeiter dürfe

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Gesellschafterbeschluss bei einer Ein-Personen-GmbH

Hat eine GmbH nur einen Gesellschafter, der möglicherweise auch noch Geschäftsführer ist, stellt sich die Frage wie Beschlüsse der Gesellschafterversammlung und Weisungen zu dokumentieren sind.  Geregelt ist dies in § 48

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IT Recht: Vertragliche Verbesserungen des V Models

In mehreren Beiträgen habe ich dargelegt, daß und warum ich kein Anhänger des V Models bin. Zusammenfassend kann man sagen, daß das V Model Lastenheft – Pflichtenheft – Abnahme mit

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Nettofüllmenge oder Stückzahl: OLG Frankfurt zu Angaben auf der Verpackung für Süßwaren

Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 25.10.2018 (Az. 6 U 175/17) entschieden, dass Hersteller, die Lebensmittel anbieten, die in einer Umverpackung auch noch einzeln verpackt werden, auf der Umverpackung

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Inge Seher No Comment
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IT Recht: Von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung Teil I

In dieser Blogserie geht es um Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung. Die aktuell wesentlichen Indizien, die für das Vorliegen von Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerüberlassung sprechen, werden erläutert.

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