Was Arbeitszeit ist wird bei folgenden Themen relevant:

  1. Arbeitszeit im Bereich des Arbeitsschutzes
  2. Arbeitszeit, die zu vergüten ist

Dabei ist insbesondere die neue europarechtliche Entwicklung zu beachten, die zu einer immer präziseren Einordnung führt.

Im Bereich des Arbeitsschutzes ist Arbeitszeit jede Tätigkeit, die von dem Arbeitnehmer erbracht wird, die er für seine eigene Zeit nicht mehr zur freien Verfügung hat. Das ist unabhängig von der Intensität der Beeinträchtigung.

Entsprechend ist die Ruhezeit die Zeit, in welcher der Arbeitnehmer keiner Verpflichtung gegenüber dem Arbeitgeber unterliegt, in welcher der Arbeitnehmer seinen eigenen Interessen nachgehen könnte.

Im Sinne des Vergütungsrechts ist aber Arbeitszeit jede Tätigkeit, in welcher der Arbeitnehmer dem Bedürfnis des Arbeitgebers nachkommt.

Arbeitszeiten nach dem Arbeitsschutzrecht sind gesetzlich und können im Vertrag nicht geändert werden. Für die Vergütungsregelungen können in einem Vertrag aber besondere Regelungen getroffen werden über unterschiedliche Vergütungen je nach Art der Tätigkeit. Diese dürfen allerdings nicht gegen gesetzliche Regeln, wie z. B. den Mindestlohn verstoßen.

Daraus folgt:
Wegezeiten zur Arbeit sind allein Sache des Arbeitnehmers und gehören in keinen Bereich der Arbeitszeit. Fahrten zu auswärtigen Arbeitsstellen müssen jedoch vergütet werden, also auch die Fahrten zum ersten Kunden und vom letzten Kunden zurück. Dabei ist es egal, ob die Fahrten vom Betrieb zum Kunden oder von der Wohnung zum Kunden und zurück erfolgen. Sie sind in jedem Fall Arbeitszeit im Sinne des Arbeitsschutzes und Arbeitszeit im Sinne des Vergütungsrechts.

Dienstreisen sind unter Berücksichtigung der neuen EUGH-Rechtsprechung Arbeitszeiten. Denn wo der Arbeitnehmer sich aufhält hat der Arbeitgeber bestimmt. Der Arbeitnehmer kann nicht frei seinen eigenen Interessen nachgehen. Auch bei Dienstreisen ist zwischen dem Arbeitsschutz und der Arbeitsvergütung zu unterscheiden. Arbeitsschutzrechtlich ist die gesamte Dienstreise zu berücksichtigen. Unter Vergütungsgesichtspunkten grundsätzlich auch, allerdings können vertraglich andere Vergütungsregeln vereinbart werden. Bei mehrtägigen Dienstreisen ist die Freizeit grundsätzlich Ruhenszeit und nicht zu vergüten. Voraussetzung ist aber, dass der Arbeitnehmer tatsächlich nicht arbeitet. Wenn er auf Dienstreisen abends weiter arbeitet, ist auch dies sowohl unter arbeitsschutzrechtlichen Gesichtspunkten, wie auch unter Vergütungsgesichtspunkten zu beachten.

Betriebsveranstaltungen, wie Betriebsfeiern sind grundsätzlich Arbeitszeit. Zwar kann der Arbeitnehmer nicht verpflichtet werden, z. B. an einer Weihnachtsfeier teilzunehmen. Findet sie in der normalen Arbeitszeit statt, müsste der Arbeitnehmer in dieser Zeit aber arbeiten wenn er nicht teilnehmen will.

Die modernen Kommunikationsmittel führen zu einer ständigen Erreichbarkeit der Arbeitnehmer. Wird diese Erreichbarkeit vom Arbeitgeber gefordert, ist dies unter Arbeitsschutzgesichtspunkten beachtlich. Eine besondere Problematik besteht im Bereich des Urlaubs. Denn soll der Arbeitnehmer tatsächlich verpflichtet sein, im Urlaub Mails zu prüfen, zu beantworten, telefonisch erreichbar zu sein und Telefonate zu führen, ist dies bei genauer Betrachtung überhaupt kein Urlaub. Der Arbeitnehmer könnte den Urlaub also nochmal verlangen. Die bloße Erreichbarkeit ohne Tätigwerden ist jedoch keine Arbeit, weder unter dem Gesichtspunkt des Arbeitsschutzes noch unter dem Gesichtspunkt der Vergütung.

Fortbildungsveranstaltungen liegen im Interesse des Arbeitgebers und sind Arbeitszeit. Auch hier kann eine gesonderte Vergütungsregelung, insbesondere für die An- und Abreise getroffen werden.

Sönke Höft
Fachanwalt für Arbeitsrecht