Januar 2023

Einwilligungsklausel in Email-Werbung (OLG Hamm)

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Von Inge Seher

In dem hiesigen Fall hat ein Unternehmen aus der Bekleidungsbranche ihren Kunden eine Kundenkarte angeboten, um die Kunden ist das sog. Kundenbindungsprogramm aufzunehmen. Der Kundenkartenantrag enthielt dabei folgende Erklärung: „Einwilligung in das Kundenkartenbonusprogramm Ich bin damit einverstanden, dass die von mir angegebenen persönlichen Daten (…E-Mail Adresse…) sowie meine Kaufrabattdaten (Kaufdaten und Kaufpreis) zum Zwecke des …

Einwilligungsklausel in Email-Werbung (OLG Hamm) Weiterlesen »

Speicherung von Kundendaten auf externen Server auch ohne Einwilligung vorübergehend zulässig (EuGH)

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Von Inge Seher

Ein kleiner, aber interessanter Fall. Ein führender Anbieter von Internet- und Fernsehdienstleistungen in Ungarn musste im April 2018 aufgrund einer technischen Störung einen Teil seiner Kundendaten von Privatkunden auf einen externen Server übertragen. Die Störung beeinträchtigte den Betrieb des eigenen Servers. Der Anbieter richtete zu diesem Zweck auf einem externen Server eine Testdatenbank ein. Als …

Speicherung von Kundendaten auf externen Server auch ohne Einwilligung vorübergehend zulässig (EuGH) Weiterlesen »

Neue gesetzliche Meldepflicht für Betreiber digitaler Plattformen (PStTG)

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Von Inge Seher

Seit dem 01.01.2023 gilt das Plattformen-Steuertransparenzgesetz, kurz PStTG. Dieses Gesetz regelt die Meldepflicht von Plattformbetreibern und den automatischen Informationsaustausch. Aber was bedeutet das genau? Was genau ist eine Plattform nach dem PStTG? Die Definition ist in § 3 PStTG geregelt. Dort heißt es unter anderem: (1) Eine Plattform ist jedes auf digitalen Technologien beruhende System, …

Neue gesetzliche Meldepflicht für Betreiber digitaler Plattformen (PStTG) Weiterlesen »

Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie)

Kommentar verfassen / Apps, Cloud-Verträge, Compliance, Datenschutz, Datensicherheit, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Normen und Standards, Online Services, Open Source und freie Software, Outsourcing, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Von Dr. Gerd Grimberger

Information Security ist in aller Munde. Aber was bedeutet „Information Security“ bei der Entwicklung oder beim Kauf von Anwendungen. Wie können die Angriffsvektoren bei Software minimiert und dadurch die Stabilität und Sicherheit der Anwendungen verbessert werden? Was genau ist „Application Security“? „Application Security“ ist die angewandte Informationssicherheit auf Anwendungen, also von den Inhalten und …

Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie) Weiterlesen »

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv / Von Stefan G. Kramer

BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass …

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Weiterlesen »

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Kommentar verfassen / AGB, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge / Von Stefan G. Kramer

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind …

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Weiterlesen »

Einwilligungsklausel in Email-Werbung (OLG Hamm)

Speicherung von Kundendaten auf externen Server auch ohne Einwilligung vorübergehend zulässig (EuGH)

Neue gesetzliche Meldepflicht für Betreiber digitaler Plattformen (PStTG)

Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie)

Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access

Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen

Rechtliches

Kontakt