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Datenschutzrecht: Einsatz von Facebook Custom Audience nur nach Einwilligung zulässig I

Rechtsanwalt Alexander Tribess Für zielgruppenorientierte Werbemaßnahmen stellt Facebook Unternehmen Tools unter der Bezeichnung „Facebook Custom Audience“ zur Verfügung. Im Wesentlichen gibt es dabei zwei Verfahren: das Unternehmen übermittelt eine pseudonymisierte...
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Markenrecht: Neue Rechtsprechung macht nationale Marken attraktiver

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken sind stets territorial begrenzt. Innerhalb der EU bestehen dabei zwei Möglichkeiten des Markenschutzes nebeneinander: die nationale Marke und die Unionsmarke mit Wirkung in allen Mitgliedsstaaten der...
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IT-Vergabe: Auftraggeber muss Zugang von E-Mails belegen können

Rechtsanwalt Alexander Tribess E-Mails machen die Kommunikation auch im Vergabeverfahren schnell und unkompliziert. Schwierig kann es indes werden, wenn der Auftraggeber nachweisen muss, dass eine bestimmte, per E-Mail versandte Information...
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Wettbewerbsrecht: Kontaktaufnahmeverbote in Muster-Kündigungsschreiben

Rechtsanwalt Alexander Tribess Kunden sind ein hart umkämpftes Gut – das gilt jedenfalls für Bereiche wie Telekommunikation und Versicherungen. Die Märkte sind gesättigt. So gilt es für die Anbieter, möglichst...
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Wettbewerbsrecht: Vergleichsportale müssen über Provisionen informieren

Rechtsanwalt Alexander Tribess Für Verbraucher sind Preisvergleichsportale eine immer wichtigere Informationsquelle. In nahezu allen Branchen werden diese inzwischen angeboten. Die Portale sind dabei nicht immer neutrale Plattformen. Vielfach hängen die...
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Datenschutzrecht: Datenschützer beurteilen Privacy Shield kritisch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit gut einem Jahr können europäische Unternehmen für den Datenaustausch mit amerikanischen Partnern den EU-US Privacy Shield nutzen. Dieses Regelwerk ermöglicht es US-Unternehmen eine Zertifizierung zu erwerben,...
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IT-Vergabe: Ausschluss vom Vergabeverfahren aufgrund fehlender Fabrikatsangaben

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verlangt der öffentliche Auftraggeber in den Vergabeunterlagen die informatorische Angabe des angebotenen Fabrikats, so führt das Unterlassen dieser Information zum zwingenden Ausschluss des Bieters vom Verfahren. Eine...
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Internetrecht: Umfang von Unterlassungspflichten nach Rechtsverletzung im Internet II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Immer wieder entsteht Streit um die Frage, welche Pflichten sich aus einer Rechtsverletzung im Internet ergeben. Hat der Rechtsverletzer eine Unterlassungserklärung abgegeben, oder ist ihm gerichtlich eine...
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Wettbewerbsrecht: Werbevorgaben gelten auch für Influencer

Rechtsanwalt Alexander Tribess In schneller Folge ergehen aktuell Entscheidungen, die den Bereich des Influencer-Marketings betreffen (vgl. hierzu schon unseren Blog). Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverbände haben die populären Profile ganz offensichtlich verschärft...
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Datenschutzrecht: Übernahme von Kundendaten beim Unternehmenskauf

Rechtsanwalt Alexander Tribess Datenschutzfragen stellen sich für Unternehmer immer dann, wenn personenbezogene Daten Gegenstand ihres Handelns sind. Dies gilt auch und insbesondere für die Situation der Übernahme eines anderen Unternehmens....
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