Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken müssen für die Waren und Dienstleistungen benutzt werden, für die sie eingetragen sind. Das gilt jedenfalls nach Ablauf einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Fehlt es an der rechtserhaltenden...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig mit der gesetzlichen Verpflichtung um, den...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Medizinprodukte unterliegen einem komplexen Zertifizierungsverfahren. Angesichts fortschreitender Digitalisierung auch und gerade in der Medizin ist deshalb für Softwarehersteller die Frage von großer Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen Software...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Vergaberecht gilt der Grundsatz der Mittelstandsfreundlichkeit. Um möglichst vielen Unternehmen die Teilnahme an einem Vergabeverfahren grundsätzlich zu ermöglichen, sind Auftraggeber gehalten, abtrennbare Leistungsbestandteile jeweils auch getrennt...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Werbung mit Testergebnissen hat längst den Charakter eines Dauerbrenners bei den Gerichten. Dass dabei nicht notwendig nur das Hervorheben besonders guter Testergebnisse rechtliche Probleme machen kann, sondern...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Sie gehören zum Standardinhalt beinahe jeder markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung: Nichtangriffsklauseln. Diese sollen helfen, den Konflikt zwischen den Beteiligten dauerhaft beizulegen. Ein Urteil des EuG erschüttert diese Gewissheit. Denn...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bieter in Vergabeverfahren ist für den öffentlichen Auftraggeber ein wichtiges Kriterium für die Auftragsvergabe. Er hat ein Interesse daran, dass der potentielle Vertragspartner...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Internet kennt keine nationalen Grenzen. Und die Geschäftstätigkeit vieler Unternehmen, gerade innerhalb der EU, erstreckt sich ebenfalls auf mehrere Staaten. Kein Wunder, dass die Frage der...Mehr →
Rechtsanwalt Alexander Tribess Facebooks App-Zentrum auf dem Prüfstand: Das Kammergericht in Berlin hält die von Facebook verwendeten Einwilligungserklärungen für intransparent und daher sowohl für datenschutz- als auch für wettbewerbswidrig. Besonders...Mehr →
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