Author

Displaying content made by author
Mehr

Markenrecht: Benutzung einer Unionsmarke ausschließlich in Deutschland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Marken müssen für die Waren und Dienstleistungen benutzt werden, für die sie eingetragen sind. Das gilt jedenfalls nach Ablauf einer fünfjährigen Benutzungsschonfrist. Fehlt es an der rechtserhaltenden...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Vergabeunterlagen müssen vollständig online abrufbar sein

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die vor knapp zwei Jahren eingeführte eVergabe führt nach wie vor zu zahlreichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Oftmals gehen öffentliche Auftraggeber zu nachlässig mit der gesetzlichen Verpflichtung um, den...
Mehr →
Mehr

IT-Recht: Software(-module) als Medizinprodukt

Rechtsanwalt Alexander Tribess Medizinprodukte unterliegen einem komplexen Zertifizierungsverfahren. Angesichts fortschreitender Digitalisierung auch und gerade in der Medizin ist deshalb für Softwarehersteller die Frage von großer Bedeutung, unter welchen Voraussetzungen Software...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Im IT-Bereich darf regelmäßig Gesamtleistung ausgeschrieben werden

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im Vergaberecht gilt der Grundsatz der Mittelstandsfreundlichkeit. Um möglichst vielen Unternehmen die Teilnahme an einem Vergabeverfahren grundsätzlich zu ermöglichen, sind Auftraggeber gehalten, abtrennbare Leistungsbestandteile jeweils auch getrennt...
Mehr →
Mehr

eCommerce: Keine eCommerce-Informationspflichten für ebay-Kleinanzeigen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Im eCommerce bestehen umfangreiche Informationspflichten, insbesondere wenn ein Unternehmer diesen Vertriebskanal gegenüber Verbrauchern benutzt. Aber nicht alle Verträge, die auf eine Online-Anzeige zurückgehen, unterfallen den strengen Vorschriften...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Werbung mit Einzeltestergebnissen ohne Mitteilung der Gesamtwertung

Rechtsanwalt Alexander Tribess Werbung mit Testergebnissen hat längst den Charakter eines Dauerbrenners bei den Gerichten. Dass dabei nicht notwendig nur das Hervorheben besonders guter Testergebnisse rechtliche Probleme machen kann, sondern...
Mehr →
Mehr

Markenrecht: Nichtangriffsabreden schützen nicht vor Verfallsantrag

Rechtsanwalt Alexander Tribess Sie gehören zum Standardinhalt beinahe jeder markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung: Nichtangriffsklauseln. Diese sollen helfen, den Konflikt zwischen den Beteiligten dauerhaft beizulegen. Ein Urteil des EuG erschüttert diese Gewissheit. Denn...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Forderung nach Mindestjahresumsatz ist stets zu begründen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bieter in Vergabeverfahren ist für den öffentlichen Auftraggeber ein wichtiges Kriterium für die Auftragsvergabe. Er hat ein Interesse daran, dass der potentielle Vertragspartner...
Mehr →
Mehr

Internetrecht: Klagemöglichkeiten bei Rechtsverletzung im Internet

Rechtsanwalt Alexander Tribess Das Internet kennt keine nationalen Grenzen. Und die Geschäftstätigkeit vieler Unternehmen, gerade innerhalb der EU, erstreckt sich ebenfalls auf mehrere Staaten. Kein Wunder, dass die Frage der...
Mehr →
Mehr

Datenschutzrecht: Einwilligungen bei Facebook datenschutz- und wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Facebooks App-Zentrum auf dem Prüfstand: Das Kammergericht in Berlin hält die von Facebook verwendeten Einwilligungserklärungen für intransparent und daher sowohl für datenschutz- als auch für wettbewerbswidrig. Besonders...
Mehr →