Schadensersatz

Wettbewerbsrecht: Kontaktaufnahme über XING

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

Die Internetplattform XING ist bekannt als soziales Netzwerk für den beruflichen Bereich. Bei diesem sozialen Netzwerk steht die Verwaltung von beruflichen Kontakten oder der Knüpfung von neuen Kontakten im Vordergrund. Nicht selten werden Kontakte für neue Geschäftspartner gesucht. Darüber hinaus wird die Plattform in dem Businessbereich verwendet, um ein neues berufliches Tätigkeitsumfeld zu suchen. Insoweit […]

Wettbewerbsrecht: Kontaktaufnahme über XING Weiterlesen »

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil III)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen von Autowaschanlagen wirksam in den Vertrag einbezogen (siehe Teil II), ist zu fragen, ob sie den zwingenden Anforderungen des AGB-Rechts genügen (siehe auch Teil I). Insbesondere Klauseln zu Ausschlussfristen sind häufig fehlerhaft. „Der Kunde/Fahrzeugführer hat Ersatzansprüche dem Anlagenbetreiber noch vor Verlassen des Betriebsgrundstückes mitzuteilen; später gemeldete Schäden können nicht berücksichtigt werden.“ Mit

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil III) Weiterlesen »

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht /

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler nicht nur über etwaige Mängel oder Vorschäden umfassend informieren. Auch über die Person des Vorbesitzers müssen sie den Kunden unter Umständen aufklären. Dies gilt nach der Rechtsprechung vor allem dann,

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären Weiterlesen »

Copyright: MFM fee recommendations for the calculation of damages

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Nach dem Urhebergesetz sind sowohl Lichtbildwerke, im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, als auch Lichtbilder, im Sinne von § 72 UrhG, geschützt. Der Umfang des Schutzes für diese unterschiedlichen Werkarten unterscheidet sich nach dem Urhebergesetz nur geringfügig. Allerdings können sich im Rahmen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Falle dessen, dass ein

Urheberrecht: MFM Honorarempfehlungen zur Berechnung eines Schadensersatzes Weiterlesen »

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Dass Haftungsklauseln von Autowaschanlagen häufig genug nicht den Anforderungen des zwingenden Verbraucherschutzrechts genügen, ist die eine Sache (siehe z.B. Teil I). Fraglich ist aber vielfach schon, ob die Allgemeinen Verbraucherschutzbedingungen überhaupt Bestandteil des Vertrages werden. Hierzu Teil II: Einbeziehung von AGB. Die Prüfung der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgt in zwei Schritten. Zuerst ist zu fragen,

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II) Weiterlesen »

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Vor knapp zehn Jahren entschied der BGH: Wird das Auto in der Waschanlage beschädigt, muss der Betreiber grundsätzlich für den Schaden haften. Doch bis heute haben viele Unternehmen ihre unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht angepasst. In einer kleinen Serie zeigen wir, wann Geschädigte Chancen auf Schadensersatz haben und wie Unternehmen ihre Risiken rechtswirksam minimieren können,

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I) Weiterlesen »

Sales law: BGH strengthens consumer protection when buying a used car

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, GmbH, Juristische Informationen, Kapitalgesellschaften, Kaufrecht /

End-of-life company cars are often real bargains for used car buyers. However, there has been one catch for consumers so far: it was often unclear whether the contracts were fully protected by the law on the sale of consumer goods. In a decision from July 13, 2011 (Ref.: VII ZR 215/10), the BGH has now provided clarity in favor of consumers.

Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf Weiterlesen »

Copyright: Presumption of authorship

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung wird in der Regel sogleich mit einer kostenpflichtigen Abmahnung von dem Rechtsinhaber geltend gemacht. Dabei wird der angebliche Verletzer aufgefordert, die unerlaubte Handlung zu unterlassen und diesbezüglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ferner wird der angebliche Verletzer in aller Regel aufgefordert, die entstandenen Anwaltskosten sowie den weitergehenden Schaden zu ersetzen. Diese Vorgehensweise

Urheberrecht: Vermutung der Täterschaft Weiterlesen »

Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

In unserem Blog vom 08.12.2011 haben wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig berichtet. Dabei ging es in dem erörterten Fall um die Berechnungsgrundlage für die Anwaltskosten im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch wegen der unberechtigten Nutzung einer Fotografie im Internet. Das OLG Braunschweig hatte den Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf € 600,00 herabgesetzt, nachdem der Kläger

Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie Weiterlesen »

Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Im Internet wird immer wieder die Reichweite des Urheberrechts unterschätzt. Gerade Verbraucher verkennen, welche Werke geschützt sind, welche Nutzungen zulässig sind, und welche Rechtsfolgen eine rechtswidrige Nutzung haben kann. Da gerade im Internet etwaige Rechtsverletzungen relativ einfach aufzufinden und urheberrechtliche Ansprüche nicht auf eine Nutzung im geschäftlichen Verkehr beschränkt sind, erhalten auch deshalb Verbraucher häufig

Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet Weiterlesen »

Scroll up