bgh

Markenrecht: Markenschutz für Flüche und Beschimpfungen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Das gilt auch und insbesondere für Flüche und Beschimpfungen, die mancher noch als anstößig, weite Teile der Bevölkerung aber als zwar derb, aber dennoch völlig harmlos ansehen werden. Sollen solche Begriffe als Marke angemeldet werden, ist Vorsicht geboten. Denn die Spruchpraxis der europäischen und deutschen Markenämter und Gerichte […]

Markenrecht: Markenschutz für Flüche und Beschimpfungen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Strenge Vorgaben für Optiker-Werbung

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Medizinprodukterecht, Medizinrecht, Wettbewerbsrecht /

Das Angebot klingt verlockend: „ZWEI FÜR EINS: Beim Kauf einer Brille gibt’s eine ARMANI-Brille […] GESCHENKT“. So warb ein Optiker und lockte damit sicher den einen oder anderen zusätzlichen Kunden in sein Geschäft. Das OLG Celle entschied nun, dass diese Form der Werbung wegen eines Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetzes (HWG) unzulässig und wettbewerbswidrig sei (Urteil

Wettbewerbsrecht: Strenge Vorgaben für Optiker-Werbung Weiterlesen »

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht /

Mit einer Reihe von Entscheidungen haben die Gerichte in den zurückliegenden Jahren dem Phänomen des sog. Keyword-Adertising juristisches Profil verliehen. Danach ist es weder marken- noch wettbewerbsrechtlich zu beanstanden, wenn Wettbewerber fremde Marken als Meta-Tags benutzen, um ihre Angebote z.B. im Rahmen einer Google-Suche ebenfalls zu präsentieren. Voraussetzung ist allerdings grob gesagt, dass die Angebote

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore Weiterlesen »

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Soll eine Marke mit einem – dem deutschen Recht eigentlich fremden – Schutzrechtshinweis, z.B. dem ® versehen werden, muss dieses Zeichen sorgfältig positioniert werden. Denn erweckt das ® den Eindruck, es beziehe sich nur auf einzelne, für sich nicht geschützte Teile der Marke, liegt hierin eine Täuschung, und bereits die Markenanmeldung kann zurückgewiesen werden. Dies

Markenrecht: Täuschung durch irreführende Schutzrechtshinweise Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Spiel mit Teilnahmegebühr erfordert keine Glücksspiellizenz

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer ein Glücksspiel betreibt, muss hierfür eine spezielle Erlaubnis besitzen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat nun zugunsten der Anbieter letztinstanzlich entschieden, dass der Begriff des Glücksspiels nicht zu weit gezogen werden darf (Urteil vom 16.10.2013 – 8 C 21.12). Im konkreten Fall ging es um das Online-Spiel „Super-Manager“, bei dem die Teilnehmer gegen eine einmalige Gebühr

Wettbewerbsrecht: Spiel mit Teilnahmegebühr erfordert keine Glücksspiellizenz Weiterlesen »

Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum

Schreibe einen Kommentar / Domainrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Social Media, Wettbewerbsrecht /

Nutzen Unternehmen soziale Netzwerke wie Facebook – auch – für gewerbliche Zwecke, müssen die Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz (TMG) auch im Rahmen dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellt werden. Das LG Düsseldorf hatte nun zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen hierzu eine Verlinkung mit der Unternehmens-Website ausreichend sein kann (Urteil vom 13.08.2013 – I-20 U

Internetrecht: Anforderungen an Facebook-Impressum Weiterlesen »

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Bekannte Marken genießen nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG besonderen Schutz. So dürfen auch für solche Waren und Dienstleistungen, welche keine Ähnlichkeit mit den geschützten Waren und Dienstleistungen aufweisen, keine ähnlichen Zeichen verwendet werden, wenn diese die Unterscheidungskraft der bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzen. Der BGH hatte sich nun mit der Frage

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Zulässigkeit des Smart Meterings zur Abrechnung der Energiekosten

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Das funkgestützte Ablesen des Energieverbrauchs in Wohneinheiten (sog. Smart Metering) birgt viele Vorzüge: So sparen sich Wohnungsverwaltungen, aber auch Bewohner Terminabstimmungen mit dem Ablesedienst, und es kann eine verlässliche Abrechnung der Energiekosten erfolgen. Um datenschutzrechtliche Bedenken auszuräumen, muss aber vertraglich ausgeschlossen werden, dass kleinteilige Nutzungsprofile erstellt werden können. Das entschied das AG Dortmund (Urteil vom

Datenschutzrecht: Zulässigkeit des Smart Meterings zur Abrechnung der Energiekosten Weiterlesen »

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Wie weit reicht der Markenschutz, wenn das eingetragene Zeichen eine Abkürzung, vielmehr ein Akronym einer beschreibenden Angabe ist? Diese Frage lag dem BPatG zur Entscheidung vor. Die sehr fragwürdige Entscheidung stellt der Wert einer solchen Eintragung insgesamt in Frage und wird wohl noch den BGH beschäftigten (Beschluss vom 13.12.2013 – 24 W (pat) 59/11). In

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen Weiterlesen »

Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil I

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Erfasst werden nur diejenigen Entscheidungen des EuGHs und BGHs, die für die Tätigkeitsbereiche der Kanzlei von Bedeutung sind. Werke der angewandten Kunst  – § 2 Abs. 2 Nr. 4 UrhG –  Geburtstagszug. Die Entscheidung „Geburtstagszug“ hat für einige Furore gesorgt. Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschied der BGH (BGH GRUR 2014, 175), dass Werke der

Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil I Weiterlesen »

Nach oben scrollen