Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Lizenzrecht: Arten der Nutzungsrechte – Das Verbreitungsrecht

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht /

Das Verbreitungsrecht: Das Verbreitungsrecht ist das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in den Verkehr zu bringen. Ob eine Verbreitungshandlung tatsächlich vorliegt, ist also unter Auslegung des Begriffes der Öffentlichkeit im § 15 UrhG festzustellen. Der Begriff des Anbietens umfasst zugleich Vorbereitungshandlungen wie z.B. das Schalten von Werbung oder eben […]

Lizenzrecht: Arten der Nutzungsrechte – Das Verbreitungsrecht Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Insolvenzfestigkeit einfacher Nutzungsrechte

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv /

Besprechung der BGH Entscheidung vom 26.03.2009, der folgender Sachverhalt zugrunde lag: Ein Programmierer von Software übertrug die ausschließlichen Nutzungsrechte an einer von ihm programmierten Software auf ein Unternehmen A übertragen. Dieses verkaufte seinerseits einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrechte an ein anderes Unternehmen B. Nachdem das Unternehmen A in die Insolvenz ging, widerrief der Programmierer die Übertragung

Softwarelizenzrecht: Insolvenzfestigkeit einfacher Nutzungsrechte Weiterlesen »

Softwarelizenz: Qualifikation von Projektverträgen

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Durch die neuere Rechtsprechung des BGH zum § 651 BGB sind Fragestellungen von Wirksamkeit von Standardverträgen im Bereich von Parametrisierung, Customizing und Stellung von Individualsoftware aufgetreten. Das geläufige Schema lautete, dass ein Vertrag, welcher auf die Erzielung eines bestimmten Erfolges gerichtet ist, als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Dieses Schema kann nach der jüngeren Rechtsprechung des

Softwarelizenz: Qualifikation von Projektverträgen Weiterlesen »

Softwarelizenz: Arten der Nutzungsrechte I

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Software-Lizenzverträge sind auf die Übertragung von Nutzungsrechten gerichtet. Ich habe an anderer Stelle dargelegt, dass im amerikanischen Rechtsverkehr der Begriff der Lizenz und damit Urheberrechte und Nutzungsrechte gleichermaßen gemeint werden. Dazu gehören z. B. das Recht auf Benennung als Urheber, das Recht, sich entgegen Entstellungen des Werkes wehren zu können etc.. Urheberrechte können vertraglich nicht

Softwarelizenz: Arten der Nutzungsrechte I Weiterlesen »

Markenrecht – Events als Marke

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Große Ereignisse können auch viel Geld bringen, wenn das Event richtig vermarktet wird. Die Vermarktung kann optimiert werden, wenn eine oder mehrere Marken dahinter stehen.  Allerdings ist die Eintragung des Events als Marke nicht immer so einfach. Die europäische und deutsche Rechtsprechung gehen davon aus, dass ein Zeichen nicht über die erforderliche Unterscheidungskraft verfüge, wenn

Markenrecht – Events als Marke Weiterlesen »

Markenrecht – Benutzung der Marke und die Folgen der Nichtbenutzung

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Marken müssen benutzt werden. Die Eintragung der Marke ist grundsätzlich erforderlich zur Begründung der Markenrechte, jedoch hat die Nichtbenutzung der Marke erhebliche Konsequenzen. Dies gilt auch für Gemeinschaftsmarken, die beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert werden und nach der Eintragung Geltung für den gesamten Bereich der EU haben. Nach Art. 15 der GMV muss eine

Markenrecht – Benutzung der Marke und die Folgen der Nichtbenutzung Weiterlesen »

Softwarelizenz: Durchsetzung von Zahlungsforderungen gegen den Kunden

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Das Problem, das die Vertreter anderer Wirtschaftszweige kennen, hat längst auch die Softwarebranche erreicht. Der Kunde zahlt nicht. Die Leistung wurde erbracht, es liegen keine oder nur unwesentliche Mängel vor, aber der Kunde zahlt trotzdem nicht. In diesem Beitrag geht es darum, wie Sie Softwarelizenzen als Druckmittel einsetzen können und welche rechtlichen Grenzen dabei zu

Softwarelizenz: Durchsetzung von Zahlungsforderungen gegen den Kunden Weiterlesen »

Markenrecht: Die Relevanz von Voreintragungen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Im Rahmen einer Markenanmeldung hat das Deutsche Patent- und Markenamt regelmäßig die Möglichkeit; eine Anmeldung wegen des Vorliegens von absoluten Eintragungshindernissen zu monieren und gegebenenfalls zurückzuweisen. Bei den absoluten Eintragungshindernissen handelt es sich meistens um den Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft, des Vorliegens eines Freihaltebedürfnisses und/oder des Vorliegens einer beschreibenden Angabe. Der Anmelder hat die Möglichkeit;

Markenrecht: Die Relevanz von Voreintragungen Weiterlesen »

Markenrecht: Marken und Domains

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So müssen Marken überwiegend in ein Register eingetragen werden, bevor der Schutz entsteht. Hingegen müssen die geschäftlichen Bezeichnungen lediglich benutzt werden. Der Werktitelschutz beginnt ebenfalls mit der Ingebrauchnahme des Titels soweit der Schutz nicht

Markenrecht: Marken und Domains Weiterlesen »

Nach oben scrollen