Fachanwalt für IT-Recht

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Auch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken hat bislang nichts ausrichten können: Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen im Internet (sog. Filesharing) sind nach wie vor ein Massenphänomen. Das OLG Hamm gibt Empfängern einer solchen Abmahnung nun neue Hinweise zur Verteidigung (Beschluss vom 04.11.2013 – 22 W 60/13). Dabei bleibt es bei folgenden grundsätzlichen, seit 2010 in der Rechtsprechung […]

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen Weiterlesen »

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil III)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler insbesondere in zwei Bereichen: Zum einen wird ein neues Muster-Widerrufsformular eingeführt und die Belehrungspflichten des Unternehmers entsprechend erweitert (Teil I). Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, den Widerruf auch online

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil III) Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Speicherung von Personalausweisen ist unzulässig

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Juristische Informationen /

Vielfach gängige Praxis, ist das Kopieren und Speichern von Personalausweisen durch private Dritte nach einem Urteil des VG Hannover dennoch unzulässig (Urteil vom 28.11.2013 – 10 A 5342/11). Betroffene können danach die Löschung der so gewonnenen Daten verlangen. Im konkreten Fall ging es um ein Unternehmen, auf dessen Hof ständig tausende Fahrzeuge lagerten. Täglich wurden

Datenschutzrecht: Speicherung von Personalausweisen ist unzulässig Weiterlesen »

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil II)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler insbesondere in zwei Bereichen: Zum einen wird ein neues Muster-Widerrufsformular eingeführt und die Belehrungspflichten des Unternehmers entsprechend erweitert (Teil I). Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, den Widerruf auch online

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil II) Weiterlesen »

Internetrecht: Datenbankhersteller können spezialisierte Metasuchmaschinen untersagen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Wer mit erheblichen Investitionen eine Datenbank aus bestimmten Informationen zusammenstellt, pflegt und zugänglich macht, genießt als Datenbankhersteller einen besonderen urheberrechtlichen Schutz, §§ 87a ff. UrhG. Der EuGH hat jetzt entschieden, dass ein solcher Datenbankhersteller sich gegen Anbieter spezialisierter Metasuchmaschinen wehren kann, die einen wesentlichen Teil seiner Datenbank durchsuchen und die Suchergebnisse wiederum öffentlich wiedergeben (Urteil

Internetrecht: Datenbankhersteller können spezialisierte Metasuchmaschinen untersagen Weiterlesen »

AGB-Recht: Klauseln zum Gefahrübergang bei Installation beim Kunden

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht /

Zwar hatte der BGH eigentlich über eine Klausel aus dem Möbelversandhandel zu entscheiden (Versäumnisurteil vom 06.11.2013 – VIII ZR 353/12). Das Urteil dürfte aber auf den Handel mit Computerhardware und Software ebensolche Auswirkungen haben. Konkret ging es um folgende Bestimmung aus den AGB eines Möbelhauses: „§ 4 Versand; Gefahrübergang; Versicherung (1) Wir schulden nur die

AGB-Recht: Klauseln zum Gefahrübergang bei Installation beim Kunden Weiterlesen »

Internetrecht: Kostenpflichtige Telefonnummer im Impressum ist unzulässig

1 Kommentar / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Wettbewerbsrecht /

Gewerblich genutzte Webseiten müssen über ein Impressum verfügen. Welche Daten darin enthalten sein müssen, ist in § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) geregelt. Dazu gehört grundsätzlich auch die Angabe einer Telefonnummer, § 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG. Bei dieser Rufnummer darf es sich aber nicht um eine kostenpflichtige Rufnummer z.B. mit einer 0180-er

Internetrecht: Kostenpflichtige Telefonnummer im Impressum ist unzulässig Weiterlesen »

Internetrecht: Haftung des Admin-C für Datenschutzverstöße

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Domainrecht, Internetrecht, Juristische Informationen /

Wer als Admin-C für eine Domain bei der DENIC registriert ist, ist grundsätzlich nur verantwortlich für die Verwaltung des Domainnamens selbst. Prüfpflichten hinsichtlich des Inhalts der unter der Domain betriebenen Internetpräsenz treffen ihn nicht. So die bislang vorherrschende Ansicht. Das LG Potsdam entschied aber nun, dass bei konkreten Hinweisen auf eine Rechtsverletzung auch der Admin-C

Internetrecht: Haftung des Admin-C für Datenschutzverstöße Weiterlesen »

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil I)

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler insbesondere in zwei Bereichen: Zum einen wird ein neues Muster-Widerrufsformular eingeführt und die Belehrungspflichten des Unternehmers entsprechend erweitert (Teil I). Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, den Widerruf auch online

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil I) Weiterlesen »

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Der BGH hat unter ausdrücklicher Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung den Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich erweitert (Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug). Designer können nun unter anderem auch nachträglich Vergütungsansprüche geltend machen. Die Folgen für Web-Designer oder Gestalter von GUIs sind noch nicht absehbar. Worum es konkret ging: Klägerin des Verfahrens vor dem

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet Weiterlesen »

Nach oben scrollen