Haftung

Urheberrecht: Die Haftung des Anschlussinhabers im Falle des Filesharing

Schreibe einen Kommentar / Urheberrecht /

In einer neuen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln hat das Gericht einzelne Fragen im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen auf Unterlassung- und Schadensersatz geklärt. M.E. hat das Gericht es den Abmahnenden erschwert, ihre angeblichen Ansprüche durchzusetzen. In dem konkreten Verfahren ging es um die Frage, ob der Antrag der Beklagten auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für […]

Urheberrecht: Die Haftung des Anschlussinhabers im Falle des Filesharing Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Die Störerhaftung des Betreibers einer Internetauktionsplattform

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

Der Verkauf von Waren über Internetauktionsplattformen wie eBay gehört heute zum Alltag. Über solche Plattformen werden allerdings auch allzu oft Waren angeboten, die eine Marken-, Urheber oder Wettbewerbsrechtsverletzung darstellen, sei es durch die Ware selbst, sei es durch die konkrete Ausgestaltung der jeweiligen Auktion. Die Verletzten sind naturgemäß daran interessiert, solche Rechtsverletzungen zu stoppen, vorzugsweise

Wettbewerbsrecht: Die Störerhaftung des Betreibers einer Internetauktionsplattform Weiterlesen »

Markenrecht und Transportrecht: Die Haftung eines Spediteurs bei der Durchfuhr von Markenfälschungen

Schreibe einen Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht, Markenrecht /

Seit der Entscheidung des EuGH, dass die bloße Durchfuhr von Ware, die rechtsverletzend gekennzeichnet ist, keinen Unterlassungsanspruch begründet, stellt sich die Frage, wie Piraterie-Ware bei der Durchfuhr gestoppt werden kann. Die betroffene Rechtsinhaberin möchte schließlich nicht warten, bis die Ware am Endziel angekommen ist und es aber zu spät sein könnte, die Ware zu beschlagnahmen.

Markenrecht und Transportrecht: Die Haftung eines Spediteurs bei der Durchfuhr von Markenfälschungen Weiterlesen »

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Im ersten Teil wurde dargestellt, daß Haftungsbegrenzungsklauseln dem Transparenzgebot zu genügen haben. Die nachfolgenden Zeilen befassen sich mit den Regelungen des § 309 Nr.7 BGB, der stets im Verbraucherverkehr Anwendung findet; nach Rechtsprechung und Lehre sind auch für den Unternehmensverkehr keine wesentlichen Unterschiede erkennbar, so daß auch im BTB die nachfolgenden Regelungen für die Erstellung

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Weiterlesen »

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Handels-, Transport- und Zollrecht, Handelskauf, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Regelungen, die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, müssen unterschiedlichen Anforderungen gerecht werden. Hier sind die speziellen §§ 309 Nr.7 lit a. und lit.b BGB ebenso zu nennen wie die aus dem § 307 BGB folgenden Transparenzgebote und das Verbot, wesentlich von dem gesetzlichen Grundgedanken abzuweichen. Transparenzgebot Beispiele: aa) „Soweit in gesetzlicher Weise zulässig, wird die Haftung

AGB-Vertragsrecht: Haftungsbeschränkungsklauseln Teil 1 Weiterlesen »

Domainrecht: Haftung des Domainverpächters

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen /

Die Haftung für rechtswidrige Inhalte auf einer Webseite ist immer wieder problematisch. Dieser Problemkreis war auch wieder Thema bei einer gerichtlichen Streitigkeit, die das Oberlandesgericht Köln zu entscheiden hatte. Der Kläger machte eine Urheberrechtsverletzung wegen einer unerlaubten Nutzung von Kartenmaterial geltend. Der Kläger nahm jedoch nicht den Betreiber der Webseite in Anspruch, sondern den Inhaber

Domainrecht: Haftung des Domainverpächters Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Kaufverträge über Software Teil 2

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Fünfter Abschnitt: Die Frage nach der Zielgruppe. Das Gesetz unterscheidet bei dem Vertrieb rigide danach, ob die Ware an Verbraucher oder Unternehmer verkauft werden soll. Die gesetzlichen Bestimmungen lassen sich im Endkundengeschäft praktisch nicht auf dem juristischen Weg beschränken. Die Gewährleistung für neue Ware beträgt eben minimal 24 Monate und eine Beschränkung der Haftung in

Softwarelizenzvertrag: Kaufverträge über Software Teil 2 Weiterlesen »

Transportrecht: Haftung des Frachtführers – Obhut des Frachtgutes

Schreibe einen Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht /

Das im HGB geregelte Frachtrecht hat ein eigenes Haftungssystem, das von dem des BGB abweicht. Besondere Voraussetzungen und abweichende Rechtsfolgen sind daher bei dem Entstehen eines Schadens beim Vorliegen eines Frachtvertrags zu beachten. Die Haftung des Frachtführers setzt voraus, dass der Schaden am Gut entsteht, das sich in Obhut des Frachtführers befindet. Ein Schaden muss

Transportrecht: Haftung des Frachtführers – Obhut des Frachtgutes Weiterlesen »

BGH: Haftung für nicht ausreichend gesicherten W-LAN Anschluß

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Viele wird es freuen, wenige ärgern. Der BGH hat in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung vom heutigen Tag (I ZR 121/08) entschieden, daß der Inhaber eines W-LAN Anschlusses zwar auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann und die Kosten für die Abmahnung durch den Rechtsanwalt tragen müsse. Schadensersatz schuldet er nur im Falle der vorsätzlichen

BGH: Haftung für nicht ausreichend gesicherten W-LAN Anschluß Weiterlesen »

Markenrecht: Die Haftung des Admin-C

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz /

Marken und Domains stehen regelmäßig im Kollisionskurs: Zwischen einer Marke und einem Domainnamen kann eine Verwechslungsgefahr vorliegen, so dass der Markeninhaber häufig einen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch gegen den Domaininhaber durchsetzen kann, wenn die weiteren Voraussetzungen gegeben sind. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, wer der Anspruchgegner solcher Ansprüche ist: Bei der Frage der Passivlegitimation

Markenrecht: Die Haftung des Admin-C Weiterlesen »

Nach oben scrollen