Urheberrecht

Urheberrecht: MFM Honorarempfehlungen zur Berechnung eines Schadensersatzes

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Nach dem Urhebergesetz sind sowohl Lichtbildwerke, im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG, als auch Lichtbilder, im Sinne von § 72 UrhG, geschützt. Der Umfang des Schutzes für diese unterschiedlichen Werkarten unterscheidet sich nach dem Urhebergesetz nur geringfügig. Allerdings können sich im Rahmen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Falle dessen, dass ein […]

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Softwarelizenzrecht: Reichweite des Urheberschutzes für Computerprogramme vom 2. 5. 2012 SAS / World Programming

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Welche Bedeutung hat die Entscheidung für das deutsche Recht? Der urheberrechtliche Schutz von Software ist in Deutschland normiert in dem § 69a UrhG. Die §§ 69a ff. UrhG sind in das Urhebergesetz eingebettete Normen, die speziell die urheberrechtlichen Regelungen über Software zum Gegenstand haben. Diese Vorschriften wiederum wurden in Umsetzung der europäischen Richtlinie über den

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Softwarelizenzrecht: EUGH vom 3. Juli 2012 zum Thema Handel mit „gebrauchter Software“

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Es ist vollbracht. Nach endlosen Streitigkeiten hat der EUGH entschieden, dass der Handel mit „gebrauchter Software“ auch dann zulässig ist, wenn die Software dem Kunden nicht in körperlicher Form sondern per Download über das Internet geliefert wurde. Die Entscheidung im Volltext zeigt das Verfahren zwischen Usesoft und Oracle auf, in dem Oracle nun in letzter

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Softwarelizenzvertrag: Risiken in der Cloud I

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In der Cloud bestehen grundsätzlich folgende Risiken: – Die Verfügbarkeit ist nicht im vereinbarten Rahmen gegeben. – Die Leistung entspricht nicht den Vereinbarungen. – Die Leistung erzielt falsche Ergebnisse. – Das Reaktionsverhalten entspricht nicht den Vereinbarungen. – Datenschutz und Datensicherheit sind nicht beherrschbar. – Kontrollverlust über die Lokalisierung und die „Rückführbarkeit“ der Daten. Vorab: Der

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Urheberrecht: Vermutung der Täterschaft

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Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung wird in der Regel sogleich mit einer kostenpflichtigen Abmahnung von dem Rechtsinhaber geltend gemacht. Dabei wird der angebliche Verletzer aufgefordert, die unerlaubte Handlung zu unterlassen und diesbezüglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Ferner wird der angebliche Verletzer in aller Regel aufgefordert, die entstandenen Anwaltskosten sowie den weitergehenden Schaden zu ersetzen. Diese Vorgehensweise

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Urheberrecht: Gerichtliche Verfahren beim Filesharing

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Die klageweise Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche im Rahmen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ist nicht immer einfach. Dies zeigt eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 14.11.2011, Aktenzeichen I-20 W 132/11. Bei der Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ging es nicht direkt um die gerichtlich geltend gemachten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche, sondern es handelte sich um

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Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie

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In unserem Blog vom 08.12.2011 haben wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig berichtet. Dabei ging es in dem erörterten Fall um die Berechnungsgrundlage für die Anwaltskosten im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch wegen der unberechtigten Nutzung einer Fotografie im Internet. Das OLG Braunschweig hatte den Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf € 600,00 herabgesetzt, nachdem der Kläger

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Urheberrecht: Nachforschungen über die Täterschaft bei Filesharing

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Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, die im Rahmen des unerlaubten Filesharings im Internet erfolgt sein soll, ist immer darauf zu achten, dass der angebliche Verletzer korrekt in Anspruch genommen wird. Der Anschlussinhaber ist nicht automatisch für sämtliche Rechtsverletzungen, die über seinen Anschluss erfolgen, haftbar zu machen. Vielmehr kann er nur dann als Täter, Teilnehmer

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Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet

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Im Internet wird immer wieder die Reichweite des Urheberrechts unterschätzt. Gerade Verbraucher verkennen, welche Werke geschützt sind, welche Nutzungen zulässig sind, und welche Rechtsfolgen eine rechtswidrige Nutzung haben kann. Da gerade im Internet etwaige Rechtsverletzungen relativ einfach aufzufinden und urheberrechtliche Ansprüche nicht auf eine Nutzung im geschäftlichen Verkehr beschränkt sind, erhalten auch deshalb Verbraucher häufig

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Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle IV – ASP

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Aufgrund dessen, daß mit dem Begriff „Cloud“ unterschiedlichste Leistungen zusammengefasst werden, muß man unterschiedlichste Modelle unterscheiden. Zudem sollte man gerade im Zusammenhang mit der Cloud genau definieren, was man mit den einzelnen Begriffen meint. Die Abteilung Marketing und Kundengewinnung arbeitet hier immer schneller als der Rechtsanwalt. Aber gerade der letztere muß zwingend wissen, was mit

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