Vertrag

Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Wohngemeinschaften sind beliebt, bergen aber auch rechtliche Risiken. Hauptstreitpunkt sind dabei anstehende Mieterwechsel. Um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollten die Mietvertragsparteien schon bei Vertragsschluss einige Fragen verbindlich klären. Rechtlich betrachtet liegt eine Wohngemeinschaft dabei nur dann vor, wenn mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag über eine Wohnung abschließen. Keine Wohngemeinschaft in diesem Sinne besteht also dann, […]

Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft Weiterlesen »

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Kaufrecht /

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler nicht nur über etwaige Mängel oder Vorschäden umfassend informieren. Auch über die Person des Vorbesitzers müssen sie den Kunden unter Umständen aufklären. Dies gilt nach der Rechtsprechung vor allem dann,

Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären Weiterlesen »

Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen, Vertragsrecht /

Trotz teils schwieriger Marktbedingungen – im Geschäft mit Gewerbeimmobilien bestimmen noch immer überwiegend die Vermieter die Vertragskonditionen. Vertragsklauseln, mit denen sie schon bei Vertragsschluss bedeutende Risiken auf den Mieter verlagern wollen, genügen dabei häufig nicht den gesetzlichen Anforderungen und sind unwirksam. So kann der Vermieter nicht durch sog. Besichtigungsklauseln dem Mieter die Beweislast dafür aufbürden,

Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss Weiterlesen »

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Dass Haftungsklauseln von Autowaschanlagen häufig genug nicht den Anforderungen des zwingenden Verbraucherschutzrechts genügen, ist die eine Sache (siehe z.B. Teil I). Fraglich ist aber vielfach schon, ob die Allgemeinen Verbraucherschutzbedingungen überhaupt Bestandteil des Vertrages werden. Hierzu Teil II: Einbeziehung von AGB. Die Prüfung der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen erfolgt in zwei Schritten. Zuerst ist zu fragen,

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II) Weiterlesen »

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I)

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Vor knapp zehn Jahren entschied der BGH: Wird das Auto in der Waschanlage beschädigt, muss der Betreiber grundsätzlich für den Schaden haften. Doch bis heute haben viele Unternehmen ihre unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht angepasst. In einer kleinen Serie zeigen wir, wann Geschädigte Chancen auf Schadensersatz haben und wie Unternehmen ihre Risiken rechtswirksam minimieren können,

AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil I) Weiterlesen »

Gewerberaummiete: Vorsicht bei Mischnutzungen der Mieträume

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen /

Ob Mieträume als Wohnung oder als Geschäftsraum anzusehen sind, hat für Vermieter und Mieter weit reichende Konsequenzen. Denn viele Mieterschutzvorschriften gelten nur bei Mietverträgen über Wohnraum. Besonders problematisch in diesem Zusammenhang: Gemischte Mietverträge. Hier sollten die Parteien von Anfang an Klarheit schaffen, um später langwierige Streitigkeiten zu vermeiden. Gemischte Mietverträge regeln Mietverhältnisse über Räume, die

Gewerberaummiete: Vorsicht bei Mischnutzungen der Mieträume Weiterlesen »

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Betriebskosten, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen, Vertragsrecht /

Was macht eigentlich ein „Center-Manager“? Keine Ahnung. Das jedenfalls sagt der BGH, der deshalb entschieden hat: Die Kosten des Center-Managements dürfen nicht pauschal auf die Mieter eines Einkaufszentrums umgelegt werden (Urteil vom 3. August 2011, Az.: XII ZR 205/09). Die Klägerin des Verfahrens war Mieterin eines Ladenlokals in einem großen Einkaufszentrum. Der Gewerberaummietvertrag sah vor,

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam Weiterlesen »

Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, GmbH, Juristische Informationen, Kapitalgesellschaften, Kaufrecht /

Ausgediente Firmenwagen sind für Gebrauchtwagenkäufer häufig echte Schnäppchen. Einen Haken aber hatten die Geschäfte für die Verbraucher bislang: Oft war nämlich unklar, ob für die Verträge der volle Schutz des Verbrauchsgüter-Kaufrechts gilt. Der BGH hat in einer Entscheidung vom 13. Juli 2011 (Az.: VII ZR 215/10) nun zugunsten der Verbraucher Klarheit geschaffen.

Kaufrecht: BGH stärkt Verbraucherschutz beim Gebrauchtwagenkauf Weiterlesen »

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Juristische Informationen, Kaufrecht, Maschinenbau, Softwareverträge, Werklieferverträge /

Wann folgt eigentlich ein Schadensersatz aus der Lieferung oder Herstellung einer mangelhaften Sache? Welche Voraussetzungen sind einzuhalten? Mir wird immer wieder die Frage gestellt, wann man eigentlich einen Schadensersatz verlangen kann, wenn noch nicht feststeht, ob die Leistung noch erbracht werden kann. Die Antwort ist tatsächlich auch für Juristen nicht einfach zu geben, denn das

AGB-Recht: Schadensersatz wegen eines Mangels Weiterlesen »

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Handels-, Transport- und Zollrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen /

Einziehungsermächtigung Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen soll). Schwierig sind die Momente zu beurteilen, in denen der Vorbehaltskäufer an einen Kunden liefert, der seinerseits in seinen Einkaufsbedingungen ein Abtretungsverbot hat. Hier hilft die Vereinbarung eines Kontokorrentverhältnisses, da die Abtretung von Einzelforderungen

Verlängerter Eigentumsvorbehalt III Weiterlesen »

Nach oben scrollen