Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung trotz Unkündbarkeit?
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Arbeitsrecht:
Außerordentliche Änderungskündigung gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern:(BAG Urteil vom 27.11.2008)
Markenrecht – Positionsmarken
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Bei Positionsmarken handelt es sich um Zeichen, die auf einem bestimmten Warenteil an stets gleichbleibender Stelle in gleicher Form und Größe angebracht werden. Es geht insoweit um die besondere Art und Weise der Anbringung und Anordnung eines Zeichens auf der jeweiligen Ware.
