Blog / Newsletter

Mehr

Arbeitsrecht: Arbeitgeber ordnet Quarantäne an – Was ist mit dem Arbeitslohn?

Wenn der Arbeitgeber für einzelne oder mehrere Arbeitnehmer selbst eine Quarantäne anordnet stellt sich die Frage, ob er für die in Quarantäne geschickten Arbeitnehmer Vergütung zu zahlen hat.

...
Mehr →
Mehr

Arbeitsrecht: Der Arbeitgeber kann das Tragen einer Maske anordnen

Arbeitnehmer müssen eine Maske tragen, wenn der Arbeitgeber das anordnet. Das gilt auch, wenn ein (einfaches) Attest auf Befreiung von der Maskenpflicht vorgelegt wird.

...
Mehr →
Mehr

Brexit: Britische Marke

Brexit und Regelungen ab dem 01.01.2021 Nach dem Brexit war es bis zum 31.12.2020 noch möglich, Widersprüche aus einer britischen Marke gegenüber einer Marke der Europäischen Union (UM-Marke) zu erheben.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Haftungsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Wenn in AGB ein Thema immer wieder diskutiert wird, dann ist das die Haftungsklausel. Hier kann man vieles regeln, man kann aber auch vieles falsch machen.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil I

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020.

...
Mehr →
Mehr

IT-Recht: P2B VO der EU: Pflichten für Plattformbetreiber

I.            Die P 2 B Verordnung – Einführung

...
Mehr →
Mehr

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform, OLG Celle, 7.12.2020, Az. 13 W 80/20

Wenn auf einer Bewertungsplattform der Arbeitgeber anonymisiert bewertet werden kann, kann es zu ernstzunehmenden Rufschädigungen kommen.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Datenschutz: Löschung durch Anonymisierung

Die Löschung von personenbezogenen Daten in IT-Systemen stellt eine besondere Herausforderung dar. Die generelle Kritik, die ich an der DSGVO immer wieder äußere, lässt sich auch an dem Thema Löschung

...
Mehr →
Mehr

Amazon haftet nicht für Markenverletzung, wenn nur Lagerung und Versand erfolgt (EuGH, Urteil vom 02.04.2020)

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 02.04.2020 (Az. C-567/18) entschieden, dass der Online-Plattformbetreiber Amazon nicht für Markenverletzungen haftet, sofern Amazon nur die Lagerung und den Versand der jeweiligen Waren

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Markenrecht: “Einfuhr” als Benutzungshandlung im Sinne des MarkenG (OLG Frankfurt, Urteil vom 01.10.2020)

Um eine eingetragene Marke oder ein Unternehmenskennzeichen zu verletzen, muss man ein identisches oder ähnliches Kennzeichen “benutzen”(siehe § 14 Abs. 2 MarkenG). Eine Benutzungshandlung kann in unterschiedlichster Weise erfolgen. Eine

...
Mehr →
Inge Seher No Comment