Blog / Newsletter

Mehr

Preisetiketten als Herkunftsnachweis, Erschöpfung beim Rückverkauf des Markeninhabers und Herkunftstäuschung im geschäftlichen Verkehr

Im Geschäftsverkehr kommt es immer wieder vor, dass ein Mitbewerber einen Konkurrenten nachahmt, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Wenn an dieser Stelle nicht das Markenrecht oder Urheberrecht greift, gibt

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Kann man SaaS Verträge als Dienstverträge abschließen?

Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten...
Mehr →
Mehr

Data as a Service Verträge I

In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden

...
Mehr →
Mehr

AGB. Wozu braucht man sie?

Dies wird kein Fachartikel, wie man es sonst von uns kennt. Dies wird ein Kommentar, den ich einmal schreiben möchte, weil ich immer wieder von Mandanten zu hören bekomme:Unsere AGB

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

DSGVO: Hoffnung für den Datenexport in die USA und die Nutzung von Rechenzentren von US Unternehmen: Neues Data Privacy Framework?

Worum geht es? Der EuGH im Juli 2020 in seiner Entscheidung Schrems II entschieden, dass Daten nur dann aus der EU in ein anderes Land übertragen werden dürfen, wenn faktisch

...
Mehr →
Mehr

Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I

Das Thema: Wie werden Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen (z.B. Softwarepflege, SaaS, Managed Services, Wartung, etc.) in der Insolvenz behandelt? Und wie kann sich ein IT- Unternehmen vor den Folgen der Insolvenz

...
Mehr →
Mehr

Microsoft veröffentlicht neues Data Protection Addendum (DPA)

Microsoft veröffentlicht endlich ein neues Data Protection Addendum im September 2022 in verschiedensten Sprachen. Die englische Version finden Sie

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Impressum: Pflichtangabe – LG Düsseldorf 17.08.22

Seit der UWG Reform sind Abmahnungen von Wettbewerbern in Bezug auf Informationspflichten im elektronischen Rechtsverkehr rar geworden. Grund hierfür ist, dass die Abmahnkosten für derartige Abmahnungen nicht mehr erstattungsfähig sind,

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB

Kann man die Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den „mittelbaren Schaden“, den Folgeschaden, den entgangenen Gewinn etc. ausschließen? In welchem Umfang haftet man für solche Schäden?

...
Mehr →
Mehr

Preisanpassungsklauseln

Zuletzt hatte ich im Jahr 2020 etwas über Preisanpassungsklauseln geschrieben. Aus aktuellem Anlass nun mehr dazu. Dabei ist zu beachten, dass es für den B2B- Bereich bisher praktisch keine Rechtsprechung

...
Mehr →