In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert: Rechtsnatur: Der Vertrag sah eine Überlassung von Hardware (Videokameras) und die
Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den Kauf der Software rückabgewickelt werden?“ oder „unserer SaaS Lösung soll
II Verarbeitungsverzeichnis An dieser Stelle ein ausdrücklicher Hinweis. Ich weiche hier von den Vorstellungen der herrschenden Ansicht (so nennt man die Mehrheit der publizierenden Juristen) ab. Die DSGVO besagt, daß der Verantwortliche ein Verarbeitungsverzeichnis zu erstellen hat. Hinter diesem Begriff
Aufgrund der Auftragslage dicht vor dem Inkraftreten der DSGVO gehe ich davon aus, dass es noch einige Unternehmen gibt, die mit dem Thema DSGVO erst beginnen (dabei war seit 2016 klar, dass das Gesetz am 25.5.2018 in Kraft treten wird).
SACHVERHALT In vielen Gesprächen der letzten Monate habe ich den Eindruck gewonnen, daß viele Geschäftsführer / Vorstände von IT Unternehmen der Auswirkung einer ganz wichtigen Änderung nicht bewusst sind, die sich aus der DSGVO ergibt: Sofern ein Tatbestand der Auftragsverarbeitung
Viele Werkverträge mit umfangreichem Auftragsvolumen (wie z.B. Bauverträgen, IT Verträgen oder Logistikverträgen) und einer längeren Umsetzungs- und Durchführungsphase kennen das Problem der nachträglichen Leistungsänderung. Solche nachträglichen Änderungen folgen in aller Regel entweder aus den geänderten Anforderungen des Projektes selbst
