Allgemeines
In Arbeitsverträgen wird zuweilen geregelt, dass ein Arbeitnehmer für dienstlich veranlasste Fahrten ein Dienstwagen zur Verfügung gestellt wird. Oftmals wird als Pluspunkt für den Arbeitnehmer …
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Arbeitsrecht: Widerruf der privaten Nutzung von Firmenfahrzeugen
23. April 2010 von
AGB Recht: Unwirksame Haftungsbegrenzung
14. April 2009 von
Ich habe bereits mehrfach dargelegt, daß eine wirtschaftlich sinnvolle Begrenzung der Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht möglich ist. Hierzu eine jüngere Entscheidung: Das OLG Celle …
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Wettbewerbsrecht – Die zeitliche Begrenzung einer Werbemaßnahme
9. Februar 2009 von
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde in den vergangenen Jahren zwei Mal überarbeitet, nämlich am 08.07.2004 und am 30.12.2008. In manchen Fällen brachten die Änderungen eine Erleichterung …
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Arbeitsrecht: Kontrolle von Arbeitsverträgen
12. September 2008 von
Allgemeine Infos
Bekanntermaßen handelt es sich bei Arbeitsverträgen um Allgemeine Geschäftsbedingungen. Zudem ist der Arbeitnehmer als Verbraucher anzusehen. Selbst wenn also der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag …
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