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Preisanpassungsklauseln im geschäftlichen Verkehr

Ich bekomme viele Anfragen zu dem Thema „wie darf man innerhalb von laufenden Verträgen die Preise erhöhen?“, was in der Sprache der Juristen als „Möglichkeit der Preiserhöhung innerhalb von Dauerschuldverhältnissen“

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IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage

Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II

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Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden?

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Inge Seher No Comment
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Rücktritt vom Softwarevertrag wegen vorvertraglichem Beratungsfehler und gemeinsame Verantwortlichkeit zweier IT-Unternehmen

OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt

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Inge Seher No Comment
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Standardvertragsklauseln bei Software-Verträgen: Die Gewährleistung

Standardklauseln, allgemein bekannt als allgemeine Geschäftsbedingungen, gehören zu jedem Repertoire eines IT-Unternehmens, wie das Salz zur Suppe!

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Inge Seher No Comment
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IT Recht: Vertragsabschlüsse und Willenserklärungen in elektronischen Systemen

Dieser Blog hört sich zunächst hoch theoretisch an, ist er aber nicht. Viele Unternehmen versuchen die administrativen Aufwände in der Verwaltung von Verträgen mit dem Kunden zu mindern. Bsp: Ein

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Softwarevertragsrecht: Leistungsaufforderung bei nicht abgenommener Software

In einem früheren Beitrag aus dem Jahr 2010 haben wir bereits über den Fall des BGH vom 25.03.2010 (Az. VII ZR 224/08) berichtet. Dieses Thema ist nach wie vor bei

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Inge Seher No Comment
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Vertragsrecht: Anforderung an das Zustandekommen einer Individualvereinbarung OLG Celle Urt 2.10.2019

Eine Entscheidung des OLG Celle (MDR 19,1428) sei kurz dargestellt. Wie schon häufig auf dieser Website beschrieben, sind die Anforderungen an das Zustandekommen einer Individualvereinbarung extrem hoch. Das OLG Celle

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Benennung der Verbraucher-Schlichtungsstelle nur, wenn eine Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vorliegt

Wir berichteten bereits über die Pflicht der Händler zur eindeutigen Erklärung darüber, ob er an einem Streitbeilegungsverfahren teilnimmt oder nicht. Sätze wie: “die Bereitschaft zur Teilnahme an einer Streitschlichtung kann

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Inge Seher No Comment
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Cloud: Das gehostete Projekt Teil II

Fortsetzung von https://www.anwaltskanzlei-online.de/2019/11/07/cloud-das-gehostete-projekt-teil-i/. Ich befasse mich mit der Fallkonstellation, in der der Kunde die Software gekauft hat und einen Softwarepflegevertrag abgeschlossen hat. Im Teil I habe ich dargelegt, das der

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