Category

Displaying categories
Mehr

EVB-IT Einführung bzw. Überblick

Allgemeines zum EVB-IT

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Haftungsklauseln in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Wenn in AGB ein Thema immer wieder diskutiert wird, dann ist das die Haftungsklausel. Hier kann man vieles regeln, man kann aber auch vieles falsch machen.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

IT-Recht: P2B VO der EU: Pflichten für Plattformbetreiber

I.            Die P 2 B Verordnung – Einführung

...
Mehr →
Mehr

Amazon haftet nicht für Markenverletzung, wenn nur Lagerung und Versand erfolgt (EuGH, Urteil vom 02.04.2020)

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 02.04.2020 (Az. C-567/18) entschieden, dass der Online-Plattformbetreiber Amazon nicht für Markenverletzungen haftet, sofern Amazon nur die Lagerung und den Versand der jeweiligen Waren

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Markenrecht: “Einfuhr” als Benutzungshandlung im Sinne des MarkenG (OLG Frankfurt, Urteil vom 01.10.2020)

Um eine eingetragene Marke oder ein Unternehmenskennzeichen zu verletzen, muss man ein identisches oder ähnliches Kennzeichen “benutzen”(siehe § 14 Abs. 2 MarkenG). Eine Benutzungshandlung kann in unterschiedlichster Weise erfolgen. Eine

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

IT- Recht: Projektgeschäft – Der Unterschied zwischen agiler und nicht agiler Projektmethodik

Die Theorie zieht eine Grenze zwischen der agilen und der nicht agilen Welt, die für mich so nicht besteht. Die Grenzziehung hat aber zwei Auswirkungen, die wichtig sind.

...
Mehr →
Mehr

Preisanpassungsklauseln im geschäftlichen Verkehr

Ich bekomme viele Anfragen zu dem Thema „wie darf man innerhalb von laufenden Verträgen die Preise erhöhen?“, was in der Sprache der Juristen als „Möglichkeit der Preiserhöhung innerhalb von Dauerschuldverhältnissen“

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage

Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II

...
Mehr →
Mehr

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden?

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Rücktritt vom Softwarevertrag wegen vorvertraglichem Beratungsfehler und gemeinsame Verantwortlichkeit zweier IT-Unternehmen

OLG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3.06.2016, Az. 17 U 49/15 Der Sachverhalt

...
Mehr →
Inge Seher No Comment