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Datenaustausch mit UK und mögliche Änderungen

Aufgrund einiger aktueller Anfragen erneut ein Blog zum Thema Brexit und DSGVO. Gesondert und abseits dieses Blogs sei gleich darauf hingewiesen, dass die aktuelle Regierung Großbritanniens Änderungen der (noch) geltenden

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Die Konvergenz von Datenschutz und Informationssicherheit in einem zertifizierten System

Die ISO/IEC 27701 als Leitfaden (kurz: ISO 27701)

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Dr. Gerd Grimberger No Comment
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Gewährleistung und Produkthaftung im Vereinigten Königreich

Was jetzt nach dem BREXIT gilt

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Dr. Gerd Grimberger No Comment
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NIS2: EU-Cybersicherheit – Haftungsrisiken für Geschäftsleitungen

Neue Regulatorik aus Brüssel und Straßburg – Cyberabwehr soll aktiver werden

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Dr. Gerd Grimberger No Comment
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Markenanmeldung zurückgewiesen, Eintragungshindernisse

Immer wieder werden Marken angemeldet, die gegen absolute Schutzhindernisse verstoßen, so dass der Schutz versagt wird. Auch in den letzten beiden Jahren gab es wieder viele Markenanmeldungen, die zurückgewiesen wurden.

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Inge Seher No Comment
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Kostenvorschläge

Im Bereich des IT-Rechts kommt es vor dem tatsächlichen Vertragsschluss häufig zu Kostenvoranschlägen, weil die Kunden eine Abschätzung haben möchten.

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OLG München Sachmangel einer Software in Verbindung mit dem Betriebssystem

Das OLG München hat mit Urteil vom 17.11.2021 (Az.: 7 U 5822/20) darüber entschieden, ob ein Sachmangel einer Software vorliegt, wenn diese auf einem bestimmten Betriebssystem nicht verwendet werden kann.

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Softwareurheberrecht: Keine Bearbeitung der Software durch Veränderung der Daten im Arbeitsspeicher Hans OLG 7.10.2021 (5 U 23/12 nr. Rev eingelegt).

Die Entscheidung ist aus unterschiedlichen Gründen spannend. Der Begriff der Bearbeitung von Software ist ebenso wenig abschließend geklärt wie der Begriff der Software im rechtlichen Sinne.

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Legitime Kundenerwartung mit Hinblick auf IT- Produkte Teil 2

Die legitime Kundenerwartung leitet sich erstmal aus dem Inhalt des Gesetzes ab.

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Neues von der BaFin für die Finanzwelt

Post aus Bonn und Frankfurt – Neue Regulatorik zur MaRisk und BAIT

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Dr. Gerd Grimberger No Comment