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AGB: Aufrechnungsklauseln

Aufrechnungsklauseln finden sich in nahezu sämtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entweder in der Gestalt, dass Aufrechnungen lediglich beschränkt zugelassen werden oder aber, dass diese gar vollständig ausgeschlossen werden. Letztere Regelung verstößt

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Data as a service Teil III

In den ersten beiden Teilen ging es um die Frage, ob man DaaS Verträge auch als Dienstverträge ausgestalten kann (Teil I) und wie die lizenzrechtlichen Bestimmungen zu regeln sind (Teil

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Irrtümlich überhöhte Preisforderung, OLG Frankfurt, 24.11.2022

Wird in einem Online-Shop ein falscher Preis angegeben, weil der Preis zuvor vom Lieferanten falsch übermittelt wurde, stellt sich für den Verkäufer die Frage, ob er den Artikel nun zu

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Inge Seher No Comment
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Data as a Service Teil II

Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die...
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Keyword Advertising und das Markenrecht

Die Rechtsprechung zur Nutzung von fremden Marken in Google Adwords kann man schon als alten Hut bezeichnen. Bereits mit einem Urteil aus dem Jahr 2011 hat der EuGH sich mit

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Inge Seher No Comment
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Wayback Machine: Keine Löschpflicht nach strafbewehrter Unterlassungserklärung

Das LG Karlsruhe hat mit Urteil vom 16.02.2023 entschieden,  dass eine Vertragsstrafe nicht geschuldet ist, wenn  der Schuldner auf seiner Internetseite einen Wettbewerbsverstoß begangen diesen aber entfernt hat und eine

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Inge Seher No Comment
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Cookie Banner: keine wirksame Einwilligung, wenn… LG München, 29.11.22

Das LG München hat sich am 29.11.2022 zur Wirksamkeit der Erteilung einer Einwilligung durch Cookie-Banner geäußert.

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Inge Seher No Comment
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„Warten auf den Kunden“: Mitwirkungspflichten und Leistungspflichten des Kunden im IT- Recht. Teil I

„Warten auf den Kunden“: Mitwirkungspflichten und Leistungspflichten des Kunden im IT- Recht.

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Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II)

Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von

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Inge Seher No Comment
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Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I)

Immer wieder werde ich gefragt, wie die Unternehmen rechtssicher Werbe-Emails bzw. Newsletter verschicken können.

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Inge Seher No Comment