Category

Displaying categories
Mehr

Markenrecht: Keine Erschöpfung, wenn ein ursprünglich kombiniert verpacktes Produkt einzeln in den Verkehr gebracht wird

Was ist Erschöpfung im markenrechtlichen Sinne? Der Erschöpfungsgrundsatz ist für Markeninhaber eine unbeliebte Regelung, für Markennutzer hingegen eine hilfreiche.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

IT-Recht: Der Begriff “Stand der Technik” in der IT

Stand der Technik Die Frage, welchen Sicherheitsanforderungen ein technisches System (Software, Hardware etc.) genügen müssen, wird häufig mit der Antwort versehen: Man müsse mindestens dem Stand der Technik entsprechen. Was

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Wegfall der Geschäftsgrundlage

Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil II

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Höhere Gewalt und Wegfall der Geschäftsgrundlage Teil I

Höhere Gewalt, Wegfall der Geschäftsgrundlage  

...
Mehr →
Mehr

Vertragsklauseln zu Corona-Zeiten, der Selbstbelieferungsvorbehalt

Wie steht es mit Vertragsabschlüssen in Online-Shops, wenn die Mitarbeiter erkranken oder aufgrund von Grenzschließung oder Home-Office die Lieferketten unterbrochen werden?

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Home Office, Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 3

Was muss ich beachten, wenn ich die Mitarbeiter ins Home Office schicke?

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 2

In Teil 1 dieser Blog-Serie habe ich Ihnen erklärt, wie Sie einen Auftragsverarbeitungsvertrag auch digital abschließen können und worauf Sie achten müssen.

...
Mehr →
Inge Seher No Comment
Mehr

Auftragsverarbeitungsverträge und Covid-19 Teil 1

Die Bundesregierung hat vor einigen Tagen die sog. „Kontaktsperre“ angeordnet. Das bedeutet nicht, dass nun niemand mehr zur Arbeit gehen darf. Home Office dürfte aber wohl in der Wirtschaft das

...
Mehr →
Inge Seher 1 Comment
Mehr

GmbH-Gesellschafterbeschlüsse wegen Corona/Covid 19 vereinfacht

Mit dem Corona-Gesetz hat der Gesetzgeber die Formanforderungen an GmbH-Gesellschafterbeschlüsse vereinfacht, damit Gesellschafter in Einhaltung der Kontaktsperre dennoch Gesellschafterbeschlüsse fassen können. Dafür wurde § 48 Abs. 2 GmbHG geändert. Eigentlich

...
Mehr →
Mehr

Corona Soforthilfeprogramme online

Die Corona-Soforthilfeprogramme der Bundesregierung werden über die Länder durchgeführt.

...
Mehr →